Der Staat

Wofür ist der Staat eigentlich da? Gehört es zur Aufgabe des Staates, Menschen zu erziehen oder Banken zu bewirtschaften? Ich habe in der Ethik von Emil Brunner einen interessanten Abschnitt gefunden, in dem dieser den Staat in seinem Verhältnis zu anderen Gemeinschaftsformen beschreibt (Das Gebot und und die Ordnungen: Entwurf einer protestantisch-theologischen Ethik, 4. Aufl., Zürich: Zwingli Verlag: 1939, S. 444–446). Die Ethik erschien erstmals 1932. Leider haben zu wenige Christen auf Brunner gehört.

Die Funktion des Staates ist die der Ordnungsschaffung, im Sinn der Befriedung und der Gerechtigkeit. Er schafft den notwendigen Rahmen des Lebens; aber er kann nicht selbst schöpferisch sein. Diese seine Begrenzung hat der moderne Staat mehr und mehr vergessen und versucht, alle Lebensbereiche unmittelbar an sich zu ziehen und zu beherrschen. Im selben Maß, wie er das tat, hat er seine eigentliche Autorität verloren; er hat seine Berufsgrenze überschritten und ist damit selbst autoritätslos geworden.

Es ist darum notwendig, auch hier — nicht bloß da, wo wir von den einzelnen andern Gemeinschaftskreisen je für sich handeln — darauf hinzuweisen, dass die relative Autonomie dieser Lebenskreise göttliche Ordnung ist. Der Schöpfer hat weder die Familie, noch die Wirtschaft, noch die Kultur als Glied des Staates geschaffen. Diese Schöpfungsordnungen gehen alle dem Staate voraus und haben eine (relative) Selbstzwecklichkeit, die zunächst an den Staat nicht gebunden ist. Es ist der Irrwahn des idealistischen Staatsgedankens, den Staat als Inbegriff alles menschlichen Lebens zu verstehen; und es ist der Machthunger des Staates, seine Gefräßigkeit, daß er alles an sich bringen möchte. Der Idealismus ist so geradezu zum Wortführer dieses machthungrigen Etatismus geworden. Es ist darum Aufgabe der christlichen Ethik, auf die Un¬rechtmäßigkeit und Gefährlichkeit dieser Tendenz, die sich bereits machtvoll genug ausgewirkt hat, hinzuweisen. Ehe, Wirtschaft und Kultur sind »ursprünglicher« als der Staat, und in dieser — nicht geschichtlich zu verstehenden — Ursprünglichkeit liegt die Begründung ihrer Unabhängigkeit. Keines dieser Gebiete ist von des Staates Gnaden; in allen kann der Staat nicht mehr als eine Hilfsfunktion ausüben. Es gibt legitime — obschon nicht vollständige — Ehe auch ohne den Staat, desgleichen Wirtschaft und erst recht geistige Kultur. Eine zu enge Bindung oder gar eine grundsätzliche Unterordnung dieser Lebensgebiete unter den Staat muß sie ihrem Sinn entfremden und ihre Lebendigkeit zerstören; und — das ist wohl zu beachten: wie muß auch den Sinn des Staates und seine Kraft zerstören. Der Staat sollte, an sich, weder wirtschaften, noch Ehe begründen, noch Wissenschaft treiben, noch schulmeistern. Er soll und darf nur das Eigenleben dieser Gebilde dem Volks¬ganzen einordnen, soll dank der äußeren Mittel, die er hat, das Leben dieser Gebilde fördern, stützen und koordinieren, uber er soll nicht »in sie hineinregieren«. Der heutige Staat hat fast alle autonomen Gemeinschaftsformen, die sowohl die Antike wie das Mittelalter kannten, zerstört. Er hat dadurch mit beigetragen zu der Schabionisierung und inneren Verödung des Lebens, die wir heute beklagen; und er ist — wie die Kirche, die Allerweltsinstitut für alle möglichen und unmöglichen Zwecke geworden ist — seinem eigenen Beruf entfremdet; das ist ein Hauptgrund des beklagenswerten staatlichen Autoritätsschwundes. Diese intensive Zentralisation hängt aber eng mit der exten¬siven zusammen. Der Nationalstaat hat als Machtgröße diese intensive Zentralisation gefordert; er hat jene anderen Gebiete seinem Machtzweck eingeordnet, zur Steigerung seiner Macht. Es ist höchste Zeit, daß die rückläufige Bewegung, die zur Wiedergewinnung der relativen Autonomie der einzelnen Gebiete führt, mit Macht einsetze. Das am meisten bedrohte und je länger desto mehr gefährdete und geschädigte Gebiet, ist das der geistigen Kultur. In diesem Sinne ergibt sich uns die Parole: Los vom Kulturstaat! Zurück zum Rechtsstaat! Zurück zur Selbständigkeit autonomer Gestaltbildungen! Wir sprechen diese Sätze nicht aus von einem kulturphilosophischen, sondern vom theologischen Standpunkt aus. Es ist die Besinnung auf den Sinn der gottgeschaffenen Ordnungen, auf die in ihrem Sinn selbst liegende gegenseitige Begrenzung, aus der sie sich uns ergeben. Es wird die Aufgabe des nächsten Abschnittes sein, an einem einzelnen Beispiel, an dem der Bildung, diesem Gedanken konkreten Inhalt zu geben.

Kommentare

  1. toll, was Du da für ein Buch gefunden hast, lieber Ron!

    Richtig interessant wird das Ganze, wenn man die typisch libertäre – früher liberale – Staatsordnung mit der biblischen Staatsordnung vergleicht, denn da gibt es sehr konkrete Überschneidungen.

    Und umgekehrt. Libertäre haben sogar sehr genau erkannt, daß ein Staatsgebilde zwangsläufig zur diktatorischen Struktur wird, wenn man es zulässt, daß der Staat in Form der Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtssprechung Macht und Einfluß über Bereiche gewinnt, aus denen man ihn besser heraushält. Lesenswertes Buch dazu: F. v. Hayek, „Der Weg in die Knechtschaft“ bzw. „The Way to Serfdom“. Das ist der Klassiker für gute Staatslenker, es wurde von vielen großen Staatsmännern und -frauen gelesen, die sich anschießend daran gehalten haben und ihr Land in gute Zeiten geführt haben.

    Schade daß sich unsere Führung durch alle Parteien nicht das Geringste um solche grundsätzlichen Themen kümmert.

    Leider wird es an der Ecke keine vernünftige „Ökumene“ der Libertären/Liberalen mit den Frommen geben, denn die Liberalen hätten zwar an sich gerne eine biblische Wirtschaftsordnung, aber von Gott wollen sie nichts wissen. Das kann natürlich nichts werden, wo uns doch die Bibel auf fast jeder Seite deutlich sagt, daß wir nichts ohne Gottes Hilfe vermögen. Auch aus meiner eigenen praktischen Erfahrung kann ich das nur allzugut bestätigen.

  2. ich kann jeden Satz von Emil Brunner, den du hier aufgeführt hast, unterschreiben. Ergänzen möchte ich, dass ein in seinen Aufgaben krankhaft ausufernder (hypertropher) Staat insofern nicht mehr Staat ist (etwas mit Legitimation Ausgestattetem), sondern bereits ein Hybrid mit einer Ideologie, mit Wirtschaftinteressen oder sonstigem darstellt. Folglich kann er seiner Ordnungsfunktion – das Böse bestrafen und das Gute fördern – nicht mehr nachkommen.

    Ferner ist zu ergänzen, dass ein Staat schlank und stark ist; er erzeugt transparente, einfache und (oft allein schon dadurch) gerechte Gesetze, die er konsequent durchsetzt.

    Als Beispiel nehmen wir den Bereich Wirtschaft:

    1. Dass der Staat sich bspw. nicht in die Wirtschaft einmischt, muss natürlich als Entsprechung haben, dass er seine Gesetze nicht gemäß den Vorgaben von Lobbyisten oder gar einer internationalen Finanzoligarchie macht. Aber dies ist heute der Fall. (Von „Finanzoligarchie“ spricht bspw. Prof. Max Otte nicht zu unrecht. Ich folge ihm da bis zum Erweis des Gegenteils).

    2. Natürlich muss es Gesetze geben, nach denen das „Böse bestaft wird“(Röm 13) – und die muss es wohl auch für die Wirtschaft geben. In der Bibel gibt es entsprechend eine sehr klare Wirtschafts- und Finanzethik. Das Fehlen von gerechten Gesetzen hat, scheint mir, gerade zur Subprimekrise bzw. zu den Faktoren geführt, die sie verursacht haben.

    Viele angeblichen Liberalisten verstehen unter Liberalismus eine aktiv wirtschaftsfreundliche Politik. Dies ist so natürlich unsinnig, auch wenn eine libertäre Politik für die Wirtschaft (und auch die anderen Lebensbereiche) gut ist. Die massive Umverteilung zugunsten der internationalen Finanzoligarchie und zuungusten der wirklich Produktiven, Ehrlichen und Fleißigen im Rahmen der Subprimekrise inkl. der Griechenlandkrise ist genauso wenig christlich und liberal, wie ein ausufernder Staat, wie dies Brunner beschreibt.

  3. Roderich meint:

    @Martin: es freut mich richtig, hier mal zu lesen, dass oekonomischer Sachverstand unter Christen Einzug erhaelt… ! 🙂 Weiter so. Ich stimme zu, Hayek war brilliant.
    Ich empfehle auch sehr (leider war er auch kein Christ) von Milton Friedman: „Chancen, die ich meine“.
    Ein christlicher Autor, bei dem man viel Beruehrungspunkte findet, ist E. Calvin Beisner, z.B. sein sehr gutes Buch „Prosperity and Poverty. The Compassionate Use of Resources in a World of Scarcity“.
    Die Buecher von Roland Baader, der auch Christ ist, kennst Du sicher schon.
    Es ist uebrigens keineswegs so, dass Liberale vom Christentum nichts wissen wollen; es ist hoechstens ein falsch verstandener Liberalismus, der sich gegen das Christentum wendet. In Adam Smith’s Philosophie ist sehr viel Platz fuer christliche bzw. moralische Ideen. (Ich glaube, er war selber kein Christ).
    Uebrigens: Walter Eucken und Roekpe waren auch Christen – bedeutende liberale Nationaloekonomen der ersten Haelfte des 20. Jahrhunderts.
    Frueher waren fast alle Liberalen auch Christen. Im Zuge der Saekularisierung wurden dann die Liberalen auch theologisch liberal, bzw. sind heute viele atheistisch, als Spiegelbild der Gesellschaft.
    Siehe auch die Ethik des Theologen Carl F. Henry, der dem Staat auch sehr skeptisch gegenuebersteht.
    Und sicher ist Dir auch die Ethik von Thomas Schirrmacher bekannt.
    Also, man sollte es nicht aufgeben, und Liberale an ihr christliches Erbe erinnern 🙂

    @Markus: stimme voll zu. Zu dem zweiten Punkt: der wichtigste Faktor, der die Subprime Krise verursacht hat, ist wohl das viele „Fiat Money“ (also Geld, das nicht durch Gold gedeckt ist und das daher der Staat theoretisch unbegrenzt nachdrucken kann), denn dadurch wurde die Wirtschaft angeheizt, und dadurch entstehen diese Bubbles, die irgendwann mal platzen. Des weiteren natuerlich die Gier von Banken, die biblische Prinzipien bei der Kreditvergabe misachtet haben. (Sie haben Kredite erteilt an Leute, die nicht besonders zahlungskraeftig erschienen, in der spekulativen Annahme, die Haeuserpreise wuerden immer weiter steigen, und im schlimmsten Fall koennte die Bank einfach das Haus verkaufen lassen und somit den Kredit zurueckerhalten).
    Somit sind die „fehlenden gerechten Gesetze“, von denen Du sprichst, u.a. dass zu viel Geld gedruckt werden konnte. (Und dass Banken jeden Euro 10 mal ausleihen konnten, also das „Fractional Reserve“ System; die Alternative hat ja Irving Fisher in „100% Geld“ aufgezeigt).

    Insgesamt ist „zu viel Staat“ eines der Hauptprobleme des 20. und jetzt auch des 21. Jahrhunderts. Lasst uns beten, dass Menschen umkehren zu Gott und nicht mehr im Staat als Ersatzreligion ihr Heil suchen.

  4. Eine Anmerkung zu Roland Baader. Seine Beziehung zu Gott habe ich vor einiger Zeit anhand seiner mir zugänglichen Literatur näher untersucht. Ich habe ihn deswegen sogar persönlich kontaktiert, weil ich vermutete, daß er ein Christ sei. Dabei kam eins ganz deutlich heraus: er möchte Glaubensdinge und staatliche Ökonomie streng voneinander getrennt halten.

    Wie man so und gleichzeitig mit einer lebendigen (= two-way) Beziehung zu Gott leben kann, das ist mir schleierhaft. Nach meinem Dafürhalten ist das eher ein Zeichen, daß er eben gerade kein Christ ist. Ich hatte den Eindruck, daß ihm dieses Thema ersichtlich unangenehm ist.

    Ich fürchte, daß dies auf alle liberalen bzw. libertären Ökonomen zutrifft. Von daher bringen einen deren Lehren nicht ernsthaft weiter.

  5. @Roderich,

    zu den Faktoren der Subprimekrise empfehle ich das neueste Buch (E2010) von Max Otte: „Die Krise hält sich nicht an Regeln“. Der „Crashprophet“ Otte analysiert, wo der Staat versagt hat.

    -Fehlen einer Finanztransaktionssteuer von bspw. 0,05%.
    -Mangelnde Eigenkapitalausstattung der Geschäftsbanken.
    -Deregulierung von Hedge- und PE-Fonds, dafür zunehmende Regulierung und -Benachteiligung des Mittelstandes.
    -Kein Haftungsprinzip, sondern Sozialisierung unverantwortlichen Handelns.
    -Extremer Einfluss von Lobbygruppen, fehlendes Primat der Politik.

    Diese Analysen halte ich weitgehend für überzeugend (auch wenn ich andere Punkte anders als Otte sehe). Für wichtig halte ich, zu sehen, dass gerade der schlanke Staat transparente und gerechte Gesetze in hinreichender Zahl braucht. Wenn die richtigen Gesetze fehlen oder Gesetze falsch oder kompliziert sind, bläht sich der Staat auf, weil er sich dann mit den Folgeschäden davon, dass er das Böse zugelassen hat, beschäftigen muss. In dieser Situation sind wir heute.

    Also, wir bekommen, das „zuviel an Staat“, wenn der Staat in seiner eigentlichen Funktion nach Römer 13 versagt und insofern „zuwenig“ war, d.h. nicht das Böse beschnitten hat. Genau das hat bspw. auch Günter Rohrmoser betont.

  6. Ich vergaß natürlich die Aufblähung der Geldmengen (Zentralbankgeld und Giralgeld) zu erwähnen. Das Versagen des Staates (bzw. korrumpierter Politiker) auch und gerade (aber nicht nur) hier führte letztendlich zu dem (Ruf nach) „mehr Staat“, wie wir es im Verlauf der Subprimekrise beobachtet haben.

  7. @Markus,

    ich habe das Buch (noch) nicht gelesen, aber schon aus der Art und Weise wie Du es zitierst, kann man ersehen, daß die Lösung nicht einfach darin bestehen kann, den Ratschlägen Herrn Prof. Ottes zu folgen.

    Daran sieht man genau das Problem der Liberalen/Libertären, nämlich daß sie zwar die Mechanik der Probleme an sich erkennen können. Bei deren Lösung fragen sie aber nicht nach Gott und seinem Willen, sondern sie folgen ihren eigenen vermeintlich weisen Ratschlüssen.

    Dein Hinweis auf die Gesetzeslage ist sicher ein wichtiger Punkt. Die konkrete Rechtspflege ist aber auch ein großes Problem, denn eine gute Judikative kann viel Schlechtes des Gesetzgebers ausgleichen, was aber nicht passiert. Schließlich bleibt noch die Verwaltung, die ein wichtiger und hochproblematischer Teil des „Systems“ ist. Alles in allem, das „System“ ist kaputt, das merken aber nur wir Frommen und noch die Libertären. Die Liberalen wurden inzwischen vollständig assimiliert.

    Ein Lichtblick bleibt: das „System“ funktioniert natürlich nur solange, wie auch die Diäten der Abgeordneten und der regelmäßige Sold der Beamten und öffentlich Bediensteten sprudeln, einschließlich der „Beamten der niedrigsten Besoldungsstufe“, den Hartz-IV-Empfängern.

    Leider besteht die große Gefahr, daß das Ganze zunächst in eine Zwangsherrschaft umschlägt, die die Katharsis hinauszögert und sogar noch potentiell vergrößert. So etwas kann dann auch ein halbes Menschenleben lang andauern, siehe Deutschland zwischen 1813 und 1848 sowie die „DDR“ zwischen 1961 und 1989.

    Das ist auch ein wichtiger Aspekt unseres lebendigen Gottes, daß er die Menschen erst einmal eine Zeit lang in eine falsche Richtung laufen lässt, bevor sie ihren Irrtum erkennen müssen.

  8. Johannes Strehle meint:

    Ausgezeichnet!
    Ist der nächste Abschnitt auch so gut?
    („Es wird die Aufgabe des nächsten Abschnittes sein,
    an einem einzelnen Beispiel, an dem der Bildung,
    diesem Gedanken konkreten Inhalt zu geben.“)

  9. @Johannes: gerne greife ich die Anregung auf.

    Kernerkenntnis Brunners ist: „Der Schöpfer hat weder die Familie, noch die Wirtschaft, noch die Kultur als Glied des Staates geschaffen. Diese Schöpfungsordnungen gehen alle dem Staate voraus … Es ist der Irrwahn des idealistischen Staatsgedankens, den Staat als Inbegriff alles menschlichen Lebens zu verstehen; und es ist der Machthunger des Staates, seine Gefräßigkeit, daß er alles an sich bringen möchte. … Es ist darum Aufgabe der christlichen Ethik, auf die Un¬rechtmäßigkeit und Gefährlichkeit dieser Tendenz, die sich bereits machtvoll genug ausgewirkt hat, hinzuweisen.“

    Das Bildungswesen trägt zum einen die Kultur und es ist zum anderen wirtschaftlich geprägt, es gehört also gerade nicht zum Staat.

    Was ist nun in diesem Licht von einem Staat zu halten, der dem entgegenstehend das Bildungswesen geradezu monopolartig ausübt?

  10. Hallo Ron,

    Dieser Beitrag ist einfach ausgezeichnet! Dank sehr! Ich habe es gelesen, und nun ich denke darüber nach. Er ist schon auf meiner Favorities 🙂

    Gott segne Dich.

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  1. […] einzelnen Beispiel, an dem der Bildung, diesem Gedanken konkreten Inhalt zu geben.« Darauf hin hat Johannes gefragt, ob Brunners Ausführungen zur Bildung ebenso interessant sind wie die zum […]

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