Gefährdung durch Konsens

Ludwig Erhard, Vater der Sozialen Marktwirtschaft und von 1963 bis 1966 zweiter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, hielt nicht viel von pragmatischer Politik und einem „Mama-Staat“, der Nestwärme simuliert und dem Bürger möglichst viele … [Weiterlesen...]

Bettina Röhl: Gesellschaft verliert Konsensfähigkeit

Bettina Röhl kommt bei ihrer Analyse der gesellschaftspolitischen Lage in Deutschland zu dem Ergebnis, dass wir uns vor allem um den persönlichen Frieden und Wohlstand sorgen und die Fragmentarisierung weiter fortschreitet. Das IST unserer Welt programmiert … [Weiterlesen...]

Das neue Menschenbild der Politik

Im gestern unterzeichneten Koalitionsvertrag ist zu lesen, „dass in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften Werte gelebt werden, die grundlegend für unsere Gesellschaft sind.“ Ergänzt wird diese überraschende Einsicht durch einen aufschlussreichen … [Weiterlesen...]

Generationengerechtigkeit

Pensionen, Euro-Rettungspakete, Staatsverschuldung können nach Berechnungen des Verbands „Die Jungen Unternehmer“ im schlimmsten Fall 9,3 Billionen Euro kosten. lifeRP meldet: Die finanziellen Belastungen für kommende Generationen belaufen sich auf 9,3 … [Weiterlesen...]

Die erklärungsbedürftige Familienstudie

Hedwig von Beverfoerde hat für die „Initiative Familienschutz“ zur umstrittenen Familienstudie Stellung bezogen. DER SPIEGEL hatte vor einigen Tagen einen Zwischenbericht der vom Familienministerium in Auftrag gegebenen Untersuchung veröffentlicht und damit … [Weiterlesen...]

Mursi in Berlin: Furcht vor unbequemen Fragen

In den von Demonstrationen und Protesten erschütterten ägyptischen Städten am Sueskanal machen Polizei und „Sicherheitskräfte“ in Zivil Jagd auf Journalisten und Personen, die die Gewalt der Polizei filmen wollen. Die Internationale Gesellschaft für … [Weiterlesen...]

Warum Mutter Staat uns die Luft zum Atmen nimmt

„Zettel“ bloggt anonym über alles, was Aufklärung verdient: vom Dosenöffner bis zum Islam. Kürzlich hat er Cora Stephan erklärt, weshalb er ein Bürgerrechtsliberaler ist. Ein Interview über Medien, Liberalismus und einen fürsorglichen, immer mehr … [Weiterlesen...]

Eine historische Urwahl

Wieder einmal liegt ein „historisches Ereignis“ hinter uns. Die Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke bezeichnete das Urwahlverfahren für die Spitzenkandidaten ihrer Partei als „historisch“ und „lebendige Demokratie“. Da lohnt sich doch ein genauer … [Weiterlesen...]

Werden Christen in Europa verfolgt?

„Christen in Europa steht die Verfolgung bevor“, meldete das Online-Portal The Parlament am 2. Oktober 2012. Der Titel ist zu reißerisch, geklagt wird auf zu hohem Niveau. Dennoch ist die Beobachtung richtig, dass Menschen, die sich zu einer einer christlichen … [Weiterlesen...]

„Sozialismus und Christentum passen nicht zusammen“

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist elementar von christlichen Werten geprägt. Dies äußerte der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung beim 6. „Forum Politik“ in Gießen. Jung kritisierte dabei auch Bundesfamilienministerin Kristina … [Weiterlesen...]

„Innocence of Muslims“ oder Ideen haben Konsequenzen

Der im Internet auszugsweise kursierende Film „Innocence of Muslims“ (Die Unschuld der Muslime) hat zu gewalttätigen Demonstrationen auf US-Vertretungen in Libyen, Ägypten und anderswo geführt. In Libyen und im Jemen wurden dabei Mitarbeiter der … [Weiterlesen...]

Ein göttlicher Führer für das Weltproletariat

Jordanus hat während der Diskussion über das Stalinbild von Karl Barth auf eine Buchveröffentlichung zum Stalinkult verwiesen. Das Buch The Stalin Cult von Jan Plamper wurde in der FAZ besprochen: Der Stalin-Kult konnte sich nur in einer geschlossenen … [Weiterlesen...]

EU: Ohne Recht keinen Frieden

Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof sieht in der EU-Krise eine Krise des Rechts. Deutschland sei auf dem Weg in die Illegalität, wenn weiterhin privatwirtschaftlicher Schaden auf die Allgemeinheit abgewälzt werde. In seinem memorablen Beitrag … [Weiterlesen...]

Schäffler: Kollektiver Rechtsbruch

Frank Schäffler von der FDP hat gestern im Bundestag besorgt den geplanten Fiskalpakt kommentiert und den „kollektiven Rechtsbruch“ in Europa scharf verurteilt: … [Weiterlesen...]

Ein denkwürdiger Euro-Krisengipfel

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ein Instrument zur Gemeinschaftshaftung für Banken in der Euro-Zone gemacht. Das ist unglaublich, kommentiert Holger Steltzner für die FAZ. Die Bundeskanzlerin ist in eine … [Weiterlesen...]

Die marxistische Transformation

Schon mehrmals habe ich hier im Blog eine Renaissance des marxistischen Denkens angedeutet (z.B. hier). Nun lese ich ausgerechnet im Hochschulanzeiger der FAZ (Was bekannte Frank Schirrmacher?: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat.“), dass der … [Weiterlesen...]

Verbot islamkritischer Äußerungen heißt Kapitulation

Deutsche Politiker dürften sich nicht von radikal-islamischen Salafisten in die Selbstzensur treiben lassen. Der Islamwissenschaftler Carsten Polanz warnt davor, das Zeigen von islamkritischen Karikaturen verbieten zu lassen. Andernfalls bestimmten … [Weiterlesen...]

Postdemokratisches Meinungsklima

Zitat aus Stefan Fuchs: „Betreuungsgeld – fabrizierte Meinung vs. Sachargumente“: Die Betreuungsgeldiskussion bestätigt eine alte Einsicht Joseph A. Schumpeters: Für das politische Geschäft entscheidend ist der von Führungscliquen „fabrizierte“ Wille, der … [Weiterlesen...]

Satan kam doch nicht bis Washington

Jan-Werner Müller lehrt Politische Theorie und Ideengeschichte in Princeton. In einem Beitrag für die SZ befasst er sich mit der Vermischung von Kanzel und Politik in der USA: Die Sozialwissenschaftler Robert Putnam und David Campbell haben kürzlich plausibel … [Weiterlesen...]

E. Weede: Pläydoyer für Freiheit

Erick Weede, Soziologe und renommierter Konfliktforscher, hat ein Plädoyer für die Freiheit verfasst, dass jedem Schüler und Studenten als Pflichtlektüre verschrieben werden sollte. Politische Korrektheit verlangt, Europas Einheit als Wert an sich anzusehen. … [Weiterlesen...]