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Zensur in der BRD

Die CDU-SPD Koalition hat an dem Tag, als die „Ehe für alle“ durchgewinkt wurde, auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas verabschiedet. Volker Kauder stellte sich hinter das Vorhaben und sagte dazu im Sommer der WELT:

In der Tat geht Facebook beim Löschen nach seinen eigenen Regeln vor. Das können sie ja auch. Sie müssen aber eben auch sicherstellen, dass rechtswidrige Inhalte ebenso entfernt werden, wenn sich ein Betroffener beschwert. Dass die Plattformen das tun müssen, steht seit Langem im Gesetz. Jeder, der sich im Medienrecht auskennt, weiß, dass es da Grauzonen gibt, ob eine Aussage rechtswidrig ist oder nicht.

Es geht aber in dem Gesetz auch gar nicht darum, ob eine Löschung nun zu Recht oder zu Unrecht nicht vorgenommen wurde. Ziel des Gesetzes ist es, dass die sozialen Medien überhaupt erst einmal ein ordentliches Beschwerdemanagement aufbauen. Jeder, der sich beschwert, soll in einem vertretbaren Zeitraum eine Antwort bekommen. Versuchen Sie dies doch heute einmal …

Inzwischen beschweren sich mehr und mehr Leute darüber, dass z.B. bei Facebook Beiträge gelöscht werden oder das Konto vorübergehend gesperrt wird, weil sie etwas mitteilen, was dem Mainstream widerspricht. Neueste Opfer sind Hedwig Freifrau von Beverfoerde und die Demo-Für-Alle. Facebook hat dort durchgegriffen. Begründung:

Wir entfernen Beiträge, die Personen basierend auf Rasse, Ethnizität, nationaler Herkunft, Religionszugehörigkeit, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität oder Behinderung angreifen.

Hier mehr: charismatismus.wordpress.com.