Populismus

Der Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmansegg fragt heute in der FAZ nach der Bedeutung des Begriffs „Populismus“ (13.02.2017, Nr. 37, S. 6):

Populismus – kein Wort unserer politischen Sprache hat in den vergangenen beiden Jahrzehnten eine vergleichbare Karriere gemacht. Es ist in aller Munde. Man gebraucht es mit einer Selbstverständlichkeit, als sei jenseits allen Zweifels klar, worüber man rede und was man von der Sache zu halten habe. Die Politik hat das Wort zu einer Stigmatisierungswaffe gemacht. Es grenzt aus. Mit Populisten redet man nicht, und über ihre Themen redet man am besten möglichst wenig. Wenn man das Wort Populismus durch das Wort Rechtspopulismus ersetzt, wie es weithin geschieht, wird die Sache besonders einfach. Die eine Stigmatisierung bekräftigt die andere. Die Wissenschaft bemüht sich immerhin um einen beschreibenden Begriff. Aber es ist eine Bemühung, bei der oft eine starke Antipathie die Feder führt.

Ein unbefangener Beobachter würde wohl erstaunt darüber sein, dass Populismus im demokratischen Diskurs inzwischen eindeutig negativ konnotiert wird. Was ist Demokratie, könnte er fragen, anderes als institutionalisierter Populismus? Wie kann man für Demokratie und gegen Populismus sein, wenn man es denn ernst meint mit dem Wortsinn hier wie dort? Und er könnte auf die Gefahren hinweisen, die dem demokratischen Diskurs drohen, wenn ein Wort wie Populismus zur Waffe der Stigmatisierung wird. Das Etikett ersetzt das Argument. Man braucht sich auf eine Debatte nicht mehr einzulassen, man brandmarkt. Der Raum demokratischer Auseinandersetzung engt sich ein. Stigmatisierte Stimmen und stigmatisierte Themen haben draußen zu bleiben.

Peter Graf Kielmansegg fügt aber – das sollte nicht unterschlagen werden – hinzu: „Der unbefangene Beobachter würde aber auch zur Kenntnis nehmen, dass gegenwärtig in vielen westlichen Demokratien problematische politische Bewegungen Zulauf haben, die populistisch zu nennen nicht unbegründet ist. Sie nehmen prononciert für sich in Anspruch, für ‚das Volk‘ zu sprechen. Dabei ziehen sie gegen den etablierten demokratischen Betrieb in einer Sprache zu Felde, die man durchaus demagogisch nennen darf.“