Päivi Räsänen vor Gericht
Nachdem die frühere finnische Innenministerin Päivi Räsänen am 30. März 2022 freigesprochen wurde, muss sie sich derzeit erneut verteidigen, da die Staatsanwalt...
Kategorie: Recht
Selbstbestimmungsgesetz: Dokument eines Realitätsverlusts
Durch das geplante Selbstbestimmungsgesetz wird das Geschlecht für den Menschen frei wählbar. Für Kinder unter 14 Jahren können Eltern ganz allein entscheiden, ...
„Die wahre Quelle allen Rechtes“
Nach Auffassung des sogenannten Rechtspositivismus gilt als Recht allein das, was der Gesetzgeber als solches verabschiedet hat. Eine Beurteilung des Rechts an ...
Eltern haben ein Recht auf Homeschooling
„Bereits 2007 wurde die Bundesrepublik von den Vereinten Nationen dafür gerügt. Ihre noch aus der NS-Zeit stammende Auslegung der Schulpflicht als Schulzwang se...
Stilles Gebet als „Gedankenverbrechen”
In Großbritannien wurden mehrere Menschen festgenommen, weil sie „möglicherweise“ gebetet haben. ADF International informiert darüber, dass Vaughan-Spruce still...
Die Personalisierung des Rechts
Der Blick in die Geschichte zeigt die Schattenseiten des Identitätsdenkens: die Tendenz zur Verdrängung universeller Rechte durch partikulare Ansprüche. Die Aus...
Foucaults Traum vom rechtsfreien Paradies
Michel Foucault, zumindest der frühe Foucault, fand seine Berufung darin, jene Machtmechanismen zu demaskieren, die überall in der Gesellschaft installiert word...
Udo Vetter: Selbstbestimmungsgesetz präsentiert großes Missbrauchspotenzial
Strafverteidiger Udo Vetter meint zum geplanten deutschen Selbstbestimmungsgesetz: „Der Staat eröffnet mit diesem Gesetz auch Exhibitionisten die Möglichkeit, s...
WHO: Neue Leitlinien zum Schwangerschaftsabbruch
Die Weltgesundheitsorganisation hat neue Richtlinien für Schwangerschaftsabbrüche herausgegeben. Es sieht ganz so aus, als ob jegliche zeitliche Begrenzung für ...
Finnland: Päivi Räsänen freigesprochen
Die frühere finnische Innenministerin Päivi Räsänen ist in dem Prozess wegen angeblicher Hassrede gegen Homosexuelle freigesprochen worden. Ein Bezirksgericht i...
Evolutionsbiologe Ulrich Kutschera freigesprochen
Eine wichtige Botschaft: Der Evolutionsbiologe Ulrich Kutschera wurde vom Vorwurf der Homosexuellen-Beleidigung freigesprochen. Ich hätte ja nicht erwartet, mic...
In der dunklen Herzkammer des Corona-Staates
Jürgen Habermas hat in den Blättern für deutsche und internationale Politik den Aufsatz „Corona und der Schutz des Lebens“ veröffentlicht. Er ist in der für ihn...