Kultur des Todes (22): Apotheker muss Pille danach vertreiben
Der Inhaber einer Apotheke hatte aus Gewissensgründen die Pille danach nicht vorrätig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburgurteilte urteilte nun, dass ...
Kategorie: Recht
Steinhöfel: „Der deutsche Staat geht autoritär gegen Kritiker vor“
Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel weist in einem Interview mit der NZZ darauf hin, dass vor allem der Staat für die Verengung des Meinungskorridors verantwort...
Schottland: Neues Gesetz gegen „Hassverbrechen“ sorgt für Verunsicherung
In Schottland sorgt ein neues Gesetz gegen „Hassverbrechen“ für Verunsicherung. Es ist nur die Spitze eines wachsenden Eisbergs in der westlichen Welt, meint di...
Der Zensurzonen-Plan: Friedliche Gebete dürften eigentlich nicht verboten werden
In den vergangenen Wochen hatte ein neuer Gesetzesentwurf für Verunsicherung und Diskussionen gesorgt: Das Vorhaben, das zurzeit vom Bundesrat behandelt wird, s...
Fall einer Bloggerin
Die Bloggerin Rona Duwe äußerst sich pointiert kritisch zum Selbstbestimmungsgesetz und liefert sich im Internet Debatten mit Transgender-Aktivisten. Nun lädt d...
Biologin Marie-Luise Vollbrecht erringt Sieg gegen Humboldt-Universität
Die Biologin Vollbrecht wird von Trans-Aktivisten angefeindet, weil sie auf zwei biologischen Geschlechtern besteht. Auch ihre Universität äusserte sich abschät...
Räsänen einstimmig freigesprochen
Wir dürfen einen großen und sehr wichtigen Erfolg für die Meinungsfreiheit feiern: Päivi Räsänen und Bischof Juhana Pohjola sind unschuldig – das bestätigte das...
Repressiven Toleranz in der Praxis
Die postmodernen Aktivisten hoffen, durch zwei Strategien ihren „Wahrheiten“ zum Durchbruch zu verhelfen. Einmal wiederholen sie ihre Thesen und Lügen möglichst...
Im Fall gegen Päivi Räsänen und Bischof Juhana Pohjola wird morgen das Urteil erwartet
Das Berufungsgericht Helsinki urteilt morgen, dem 14. November 2023, im Fall gegen Päivi Räsänen und Bischof Juhana Pohjola. Beide standen wegen ihrer christlic...
#DuBistEinMann
Mit einem Eilverfahren wollte eine Transperson den Slogan #DuBistEinMann unterbinden. Allerdings ist sie damit gescheitert, weil die Gerichte in Deutschland die...
Vorstellungen der Transgenderbewegung widersprechen der Realität
Die Ampel will Änderungen des Geschlechtseintrags deutlich erleichtern. Der renommierte Philosoph Gerhard Schurz warnt, damit würden den Menschen „legale Fiktio...
Päivi Räsänen vor Gericht
Nachdem die frühere finnische Innenministerin Päivi Räsänen am 30. März 2022 freigesprochen wurde, muss sie sich derzeit erneut verteidigen, da die Staatsanwalt...
Selbstbestimmungsgesetz: Dokument eines Realitätsverlusts
Durch das geplante Selbstbestimmungsgesetz wird das Geschlecht für den Menschen frei wählbar. Für Kinder unter 14 Jahren können Eltern ganz allein entscheiden, ...
„Die wahre Quelle allen Rechtes“
Nach Auffassung des sogenannten Rechtspositivismus gilt als Recht allein das, was der Gesetzgeber als solches verabschiedet hat. Eine Beurteilung des Rechts an ...
Eltern haben ein Recht auf Homeschooling
„Bereits 2007 wurde die Bundesrepublik von den Vereinten Nationen dafür gerügt. Ihre noch aus der NS-Zeit stammende Auslegung der Schulpflicht als Schulzwang se...