Menschenrechte

Sind Rechte und Pflichten immer nur Verträge?

Der Geschichtsprofessor Yuval Harari hat einmal über die Menschenrechte gesagt: 

Mit den Menschenrechten verhält es sich wie mit dem Himmel und Gott: Sie sind nur eine fiktive Geschichte, die wir erfunden haben und verbreiten. Vielleicht eine sehr schöne Geschichte, das mag sein. Eine attraktive Geschichte, die wir gerne glauben würden. Aber es handelt sich eben doch nur um eine Geschichte, nicht um die Realität. Menschenrechte sind keine biologische Realität. So wie Quallen, Spechte und Strauße keine Rechte haben, hat auch der Homo sapiens keine Rechte. Nehmen Sie einen Menschen, schneiden sie ihn auf und schauen Sie hinein: Sie finden sein Blut, das Herz, die Lunge und die Nieren, aber Sie finden dort keine Rechte. Der einzige Ort, an dem man Rechte findet, ist in den fiktiven Geschichten, die Menschen erfunden und verbreitet haben. Und das Gleiche gilt auch im politischen Bereich. Staaten und Nationen sind – genau wie die Menschenrechte und Gott und der Himmel – auch nur Geschichten. Ein Berg ist eine Realität: Sie können ihn sehen, ihn anfassen und sogar riechen. Israel oder die Vereinigten Staaten sind nur Geschichten. Sehr mächtige Geschichten. Geschichten, die wir vielleicht sehr gerne glauben würden, aber trotzdem nur Geschichten. Die Vereinigten Staaten kann man nicht wirklich sehen – man kann sie nicht anfassen, man kann sie nicht riechen.

Sind also Dinge wie Himmel, Hölle, Nationen und sogar „Menschenrechte“ nur nette Geschichten, die wir uns erzählen, um mit der Welt zurechtzukommen? Derek Rishmawy, der sich mit den Sichtweisen von Jordan Peterson, Tom Holland und Yuval Harari auseinandergesetzt hat, ist da anderer Meinung. 

Mehr hier: www.evangelium21.net.

Nordkorea: Wenig Hoffnungen auf Besserung

NorthKorea.pngWie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) feststellt, hinterlässt der verstorbene Diktator Kim Jong-Il seinem Nachfolger eine niederschmetternde Eröffnungsbilanz: In dem stalinistisch regierten und hermetisch abgeschotteten Nordkorea leiden über 200.000 politische Gefangene in Zwangsarbeiterslagern. Durch die staatlich gelenkte Planwirtschaft ist Mangelversorgung an der Tagesordnung. Als Folge dieser Misswirtschaft verhungerten in Hungerkatastrophen in den letzten 15 Jahren weit über eine Million Nordkoreaner.

Aus Sicht der nordkoreanischen Führung ist das größte Verdienst des Verstorbenen, dass er die Volksrepublik 2006 zur Atommacht machen konnte und das Regime damit außenpolitisch absicherte. Offiziell befindet sich Nordkorea mit seinem „Erzfeind“, dem demokratischen Südkorea, noch immer im Kriegszustand.

Gegner der kommunistischen Einparteien-Diktatur werden für so genannte „politische Verbrechen“ in Zwangsarbeitslagern gefangen gehalten – das bekannteste ist Yodok in der Region Süd-Hamkyong mit über 50.000 Gefangenen. In diesen Lagern herrschen so katastrophale Zustände, dass die Gefangenen nach Angaben von Überläufern und Flüchtlingen oft nur wenige Jahre überleben. Satellitenaufnahmen belegen, dass die Arbeitslager in den letzten Jahren systematisch ausgebaut wurden.

Nach Einschätzung der IGFM ist das kommunistische Reich der Kim-Familie weltweit das Land, in dem Christen am härtesten verfolgt werden. Als Christen erkannte Nordkoreaner würden gezielt in Lager eingewiesen werden und dort als Sklavenarbeiter ausgebeutet. Christliche Mission werde mit Folter und gezielter Ermordung drakonisch verfolgt. Experten gehen von bis zu 70.000 inhaftierten Christen aus.

Die IGFM sieht in dem Herrscherwechsel wenig Chancen auf eine baldige Besserung für die Bevölkerung Nordkoreas: „Der Schlüssel des Menschenrechtsproblems in Nordkorea liegt in Peking. Mit schnellen positiven Veränderungen kann leider nicht gerechnet werden.“, erläutert Martin Lessenthin, der Vorstandssprecher der IGFM.

In einem Kommuniqué zum Tod Kim Jong-Ils verlangten das Zentralkomitee der Arbeiterpartei, die beiden Militärkommissionen und Nordkoreas so genanntes Parlament, dass sich alle „loyal zur Führung des verehrten Genossen Kim Jong-un verhalten“ der auch den Vorsitz des Trauerkomitees übernommen hat, dem 200 der höchsten Repräsentanten aus Armee und Regierung angehören. Kim Jong-uns ältere Brüder wurden übergangen. Die den Nordkoreanern verordneten zehn Tage Staatstrauer vom 19. bis 29. Dezember und das zwei Tage währende Schweigen über den Tod des geliebten Führers haben den totalitären Regierungsstil erneut dokumentiert. Während der zehntägigen Trauer verfügt Kim Jong-un bereits alleine über die absolute staatliche Gewalt.

Nach Angabe der Vereinten Nationen fliehen daher trotz des enormen Risikos immer mehr Menschen aus der Volksrepublik. Thailand ist eines der wenigen Länder der Region, das nordkoreanische Flüchtlinge vorbehaltlos aufnimmt. Ganz anders agiert die Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Gemäß einem 1968 geschlossenen Abkommen zwischen Peking und Pjöngjang werden nordkoreanische Flüchtlinge von China nach Nordkorea abgeschoben. Dort erwarten sie langjährige Haftstrafen, Zwangsarbeit, Folter oder sogar die Todesstrafe.

Menschenrechtslage in China weiterhin bedrohlich

 

Chinesische FlaggeDie Menschenrechtslage ist in China vor Beginn der Olympischen Spiele 2008 nach wie vor dramatisch. Vor sechs Jahren, am 13. Juli 2006, beschloss das IOC die Vergabe der Olympischen Spiele 2008 an Peking. Nachfolgend erklärte das IOC, es werde die Menschenrechtslage in China beobachten und die Beachtung fundamentaler Rechte fordern. Doch nach Auffassung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat sich bis heute nichts an der Situation geändert. Ein Beispiel für die anhaltende Verletzung von Menschenrechten durch chinesische Behörden ist der inhaftierte blinde Menschenrechtsaktivist Chen Guangcheng. Er wurde am 16. Juni auf Anweisung von Gefängniswärtern von Mitinsassen misshandelt. Deswegen und weil ihm anschließend eine medizinische Versorgung verwehrt wurde, trat er aus Protest in Hungerstreik.

Chen Guangcheng leitete eine Kampagne gegen die Zwangsabtreibung und Zwangssterilisation in der chinesischen Stadt Linyi, die im Süden der Provinz Shandong liegt. Die Kommunalbehörden zwingen Frauen, sich sterilisieren zu lassen, damit die staatlich verordneten Quoten der Familienplanung eingehalten werden.

Von September 2005 an wurde der blinde Menschenrechtler wegen angeblich »vorsätzlicher Zerstörung von Kollektiveigentum und der Behinderung des Straßenverkehrs« zunächst für zehn Monate unter Hausarrest gestellt und später zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Seine Berufungsklage hatte zunächst Erfolg und das Verfahren musste aufgrund mangelnder Beweise wiederholt werden. In dem darauf folgenden Verfahren wurde er jedoch wegen derselben Vorwürfe am 12. Januar 2007 zu exakt derselben Haftstrafe verurteilt.

Nach den Übergriffen wurde Chen Guangcheng mitgeteilt, dass er wegen »ungehorsamen Verhaltens« – er beharrt darauf, Rechtsmittel beim Oberen Provinzgericht einzulegen – bestraft wurde. Guangcheng, der in früher Kindheit erblindete, ist beim Verfassen des Antrags auf Hilfe seines Anwalts oder seiner Frau angewiesen. Besuch wird ihm jedoch nur einmal im Monat für maximal 30 Minuten gewährt. Dadurch ist es ihm unmöglich, Einwände gegen seine Haftstrafe zu Papier zu bringen.

Obwohl er sich seit Jahren intensiv mit Rechtshilfe beschäftigt, besitzt Chen Guangcheng keinen akademischen Abschluss, da ihm in China aufgrund seiner Blindheit das Erlangen eines Universitätsabschlusses verboten wurde. Daher war es ihm lediglich nur möglich, sich sein Wissen autodidaktisch anzueignen.

Ungeachtet der Zusagen der chinesischen Regierung, die Menschenrechtslage vor Beginn der Olympischen Spiele zu verbessern, stehen Misshandlung, Folter und Drangsalierung von Menschenrechtlern und Rechtsanwälten auf der Tagesordnung. Regelmäßig werden Betroffene in unfairen Prozessen zu Freiheitsstrafen verurteilt.

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