Diese Aussage von Christoph Degenhart, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Leipzig und ehemaliger Richter am sächsischen Verfassungsgerichtshof, sollte nachdenklich stimmen: Dass man sich mit den potenziellen Richtern und Richterinnen auch öffentlich befasst, liegt sicher auch daran, dass man sich zusehends bewusst wird, […]
Hier ein bemerkenswertes Interview mit dem Rechtsphilosophen Johann Braun über die Aushöhlung der Verfassung durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Quintessenz: Was wir brauchen, ist Bürgermut, mehr Offenheit und Ehrlichkeit bei der Diskussion heikler Themen und außerdem Medien, die ihre Aufgabe in der Information, nicht aber in der
Blogger, Redaktionen und Mitarbeiter von Bibliotheken oder Schulen müssen sich täglich mit einer Vielzahl hochkomplexer urheberrechtlicher Fragestellungen auseinandersetzen, wenn es um die Digitalisierung von Werken geht. Im privaten Alltag wird beim Umgang mit diesen Fragen oft ein Auge zugedrückt. Bibliotheken und andere Einrichtungen müssen rechtskonforme
Die »Internationale Gesellschaft für Menschenrechte« (IGFM) bezeichnete die Entschuldigungen für Ehrenmörder durch den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Winfried Hassemer, als »unerträglich«. Hassemer hatte sich in einem Interview mit Spiegel Online vom 13. Mai für mildernde Umstände für Ehrenmörder eingesetzt. Er fände, »bei einer derartigen Tat