Meinungsfreiheit

Der aufziehende Kulturkampf 2.0

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Thomas Schirrmacher sieht am Horizont Anzeichen für einen aufziehenden Kulturkampf 2.0:

Die Europäische Union hat gewaltige Aufgaben vor sich. Doch statt Arbeitslosigkeit und Rassismus zu bekämpfen, grast sie die Gesetzgebung ab, wo Kirchen als Religionsgemeinschaft vermeintliche Sonderrechte haben. Religionsfreiheit, nein danke? Kirchliches Selbstbestimmungsrecht nach § 140 des deutschen Grundgesetzes, aber wieso denn? Jede Kirche soll gefälligst wie jede Firma dem unmittelbaren Zugriff des Staates unterliegen. Gewissensnöte Gläubiger? Die werden schon einknicken, wenn der Druck nur stark genug ist.

Die EU, genauer bestimmte politische Kräfte in der EU, wollen die christlichen Kirchen in die Knie zwingen. Nicht etwa den in einigen Teilen mit klarem politischen Machtanspruch auftretenden Islam, nicht die islamistische Minderheit, die unverhohlen Gewalt einsetzt, denen man vielmehr erstaunlich sanftmütig entgegentritt und deren Kritiker man mit millionenschweren Aktionen gegen Islamophobie das Leben schwer macht. Nein, den christlichen Kirchen, die in den Ländern der EU ganz wesentlich den Staat mittragen, die Demokratie stützen, die Zivilgesellschaften bereichern. Den Kirchen, die den Gedanken eines friedlichen Europas und seine Begründer mit hervorgebracht haben – man denke nur an europäischen Urvater Robert Schumann.

Die Stellungnahmen für das »Institut für Ethik und Werte« kann hier als PDF-Datei herunter geladen werden: schirrmacher_zu_Manhattan_Kulturkampf_2009_0_.pdf.

Manhattan-Deklaration

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Manhatten.pngChristliche Leiter in den USA haben in einer Deklaration mit 4700 Wörtern ihre konservativen Positionen zur Abtreibung, Homo-Ehe und Religionsfreiheit bekräftigt. Die Erklärung sieht für bestimmte Fälle sogar den zivilen Ungehorsam vor.

Going back to the earliest days of the church, Christians have refused to compromise their proclamation of the gospel. In Acts 4, Peter and John were ordered to stop preaching. Their answer was, »Judge for yourselves whether it is right in God’s sight to obey you rather than God. For we cannot help speaking about what we have seen and heard.« Through the centuries, Christianity has taught that civil disobedience is not only permitted, but sometimes required.

Unterzeichnet wurde die so genannte »Manhattan-Deklaration« von 125 evangelischen, katholischen und orthodoxen Führungspersönlichkeiten.

Hier der Text der Deklaration und ein Artikel dazu von der Zeitschrift Christianity Today.

Koptischer Blogger im Hungerstreik

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Hani Nazeer, 28 Jahre, ein Schulsozialarbeiter und koptisch-christlicher Blogger aus dem oberägyptischen Qena, ist am 9. November in einen Hungerstreik getreten. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) befindet er sich seit über einem Jahr ohne Anklage in Haft. Mit dem Hungerstreik will der Blogger seine Haftentlassung oder aber ein formelle Anklage erzwingen. Seine bisherigen Ersuchen wurden ohne Begründung durch das Innenministerium zurückgewiesen. Nazeer ist Autor des Blogs »Karz El Hob«, in dem er sowohl die aggressive Islamisierung als auch die politischen Einflussnahmen der orthoxen Kirchenführung kritisiert hat. Dadurch brachte er sowohl islamische Autoritäten als auch die Hierarchie der koptisch-orthodoxen Kirche gegen sich auf. Nach Auffassung der IGFM hat sich der Blogger keines Deliktes schuldig gemacht, sondern ist aus rein politischen Gründen in Haft, weil er religiöse Autoritäten verärgert hat.

Der Blogger ist am 3. Oktober 2008 von der ägyptischen Staatssicherheit verhaftet worden. Nazeer hatte eine Verhaftung bereits befürchtet und war untergetaucht. Daraufhin verhaftete die Staatssicherheit Familienangehörige Nazeers und drohte damit, sie so lange gefangen zu halten, bis sich Nazeer stellen würde. Er stellte sich umgehend der Polizei und wird seither im Burj Al-Arab Gefängnis ohne Angabe von Gründen festgehalten. Alle Anträge seines Anwalts Rawa Ahamad, entweder ein Verfahren zu eröffnen oder ihn freizulassen, sind von den Behörden ohne Angabe von Gründen zurückgewiesen worden.

Sein Anwalt berichtete, dass der Blogger im Gefängnis zu zum Teil gewalttätigen Schwerverbrechern in eine Zelle gesperrt worden ist. Angehörige des Gefängnispersonals hätten ihn unter Druck gesetzt, zum Islam überzutreten. Ihm soll auch die Entlassung in Aussicht gestellt worden sein, wenn er Muslim würde.

Nach der Ermordung Präsidenten Anwar Sadat im Jahr 1981 wurde in Ägypten der Ausnahmezustand ausgerufen. Auf dieser Grundlage sind bis heute Teile der verfassungsmäßigen Rechte außer Kraft gesetzt, internationale Menschenrechtsabkommen werden von der Regierung ignoriert. Gamel Eid, der Direktor des arabischen Netzwerkes für Menschenrechtsinformationen, schätzt, dass annähernd 14.000 Menschen mit Berufung auf die Notstandsgesetzgebung verhaftet worden sind. Erst im Mai 2008 wurde der »Ausnahmezustand« um zwei weitere Jahre verlängert.

Mamdouh Naklah, ägyptischer Anwalt und Bürgerrechtsaktivist, erläuterte, dass die Unterdrückung und Einschüchterung der koptischen Christen in Ägypten auch durch Polizeioffiziere erfolge: „Sie geben den Islamisten grünes Licht und schützen sie. Und sie geben ihnen das Gefühl, das sie immun gegen Strafverfolgung sind.“

»Manifestation eines aggressiven Säkularismus«

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Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der am Dienstag entschied, dass Kreuze in Klassenzimmern gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, ist von Vertretern aus Politik und Kirche kritisiert worden. Kurienkardinal Kasper bezeichnete das Straßburger Urteil als »Manifestation eines aggressiven Säkularismus«, das »uns Christen aus dem Schlaf reißen« müsse.

In Deutschland sprach der familienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Singhammer (CSU), von einem »klassischen Fehlurteil«, mit dem der Gerichtshof seine eigenen Grundlagen kassiere. Kreuzzeichen seien ein sichtbares Symbol einer klaren Werteorientierung, »nämlich dem Schutz der Würde aller Menschen, egal welcher Herkunft, welchen Geschlechts oder welchen religiösen Bekenntnisses«. Die Richter hätten mit ihrem Urteil nach dem Empfinden vieler EU-Bürger nicht »im Namen des Volkes« gesprochen. »Das Bekenntnis zum Atheismus darf nicht privilegiert und die christlichen Glaubensinhalte nicht diskriminiert werden«, sagte Singhammer.

Hier mehr: www.faz.net.

Fundamentalismus des Beleidigtseins

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Vier Jahre nach dem dänischen Karikaturenstreit zieht der verantwortliche Redakteur der Zeitung Jyllands-Posten, Flemming Rose, eine Bilanz. Ein neuer »Fundamentalismus der Beleidigung« bereitet ihm Sorgen:

Ich mache mir Sorgen – nicht so sehr darüber, dass ein islamischer oder politischer oder anderer religiöser Fundamentalismus seine Ziele gewaltsam erreichen könnte. Nein, mir macht ein neuer Fundamentalismus der guten Absicht Sorge. Nennen wir ihn den Fundamentalismus der Beleidigung.

Er ist ein globales Phänomen und breitet sich jeden Tag weiter aus, von Indien nach Indiana, von Bagdad nach Berlin. Er wird im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen befördert, er wird in Europa von einflussreichen politischen Kräften unterstützt, um wichtige weltanschauliche Konflikte in einer multikulturellen Gesellschaft zu verhindern.

Die Ironie eines Fundamentalismus der Beleidigung ist, dass er die positive Seite einer multikulturellen Gesellschaft betonen will, die Vielfalt schafft, dabei aber im Namen dieser Vielfalt bereit ist, die Vielfalt der Meinungen zu opfern.

Ich finde die Formulierung »Fundamentalismus der Beleidigung« missverständlich, da sie auch so verstanden werden kann, als gehe es um eine neue Lust am Beleidigen. Gemeint ist aber etwas anderes: »Wenn du meine Tabus akzeptierst, dann akzeptiere ich auch deine. Sage nichts, was mich beleidigen könnte. Respektierst du meine Tabus nicht, dann werde ich als Beleidigter dafür sorgen, dass du meine Tabus zu achten lernst.« Ein Teufelskreis, der schnell in die Gewalt führen kann. Was Flemming Rose also meint, ist wahrscheinlich ein »Fundamentalismus des Beleidigtseins«. Und Fundamentalismus scheint hier nichts anderes zu bedeuten als »Grundhaltung«.

Hier die Bilanz: www.welt.de.

Unterscheidung zwischen Islamkritik und Fremdenfeindlichkeit

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Das Institut für Islamfragen der Deutschen Evangelischen Allianz hat eine Unterscheidung zwischen Kritik am Islam und Fremdenfeindlichkeit angemahnt. Eine »berechtigte Sorge um den politischen Anspruch des Islam« dürfe nicht zum gesellschaftlichen Tabu erklärt werden, so die Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher.

Es sei notwendig, zwischen »legitimer Kritik an der Ideologie eines politischen Islam« und an »Integrationsdefiziten« einerseits und pauschaler Ablehnung aller Muslime andererseits zu unterscheiden, sagte die Islamwissenschaftlerin anlässlich des am Montag eröffneten Prozesses um den entsetzlichen Mord an Marwa el-Scharbini.

Nach Schirrmachers Einschätzung fördert der inflationäre und unscharfe Gebrauch des Begriffs der Islamophobie und die Delegitimierung jeglicher islamkritischer Äußerungen als Rassismus und Hass auf den Islam nicht den Abbau tatsächlich vorhandener Sorgen und Ängste vor dem politischen Anspruch des Islam, sondern sei vielmehr geeignet, die notwendige offene gesellschaftliche Diskussion im Keim zu ersticken.

In einer Pressemitteilung heißt es weiter:

Die Befürworter einer gesellschaftlichen wie gesetzlichen Ächtung der Islamophobie verstricken sich nach Einschätzung von Schirrmacher zudem in einen inneren Widerspruch, wenn sie vermeintlich pauschalisierende und undifferenzierte Betrachtungsweisen des Islam verhindern wollten, indem sie bestimmte Aussagen pauschal und ohne Prüfung ihrer jeweiligen Begründung als islamophob abstempelten und damit ignorierten, dass die Sorge vor einem zunehmenden Einfluss von islamistischen wie jihadistischen Bewegungen von einer großen Anzahl säkular bzw. liberal eingestellter Muslime geteilt würde. Als mahnendes Beispiel für eine derart falsch verstandene religiöse und kulturelle Toleranz nannte Schirrmacher die Rücknahme einer Studie des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung von 2003, die belegt hatte, dass antijüdische Gewaltakte in Europa nicht mehr nur von »angestammten« Rechtsradikalen, sondern zunehmend auch von meist jugendlichen radikalen Islamisten begangen werden. Die »Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit« hielt die eigens in Auftrag gegebene Studie mit der Begründung zurück, dass sie Islamophobie fördern könne. Eine derart ängstliche Selbstzensur, die davon ausginge, dass Muslime stets nur als Opfer wahrgenommen werden dürften, stellt nach Einschätzung von Schirrmacher Menschenrechte wie die Meinungs- und Presse- sowie die Wissenschaftsfreiheit infrage.

Seyran Ates zieht sich zurück

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Die Berliner Frauenrechtlerin Seyran Ates ist Mitglied der deutschen Islamkonferenz. Die deutsch-türkische Anwältin kämpft seit 20 Jahren für die Rechte muslimischer Frauen in Deutschland. Nun hat die Anwältin wegen mehrerer Morddrohungen ihre Kanzlei geschlossen und zieht sich aus der Öffentlichkeit zurück.

Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht Ates über die Feigheit deutscher und türkischer Verbände und ihre Hoffnung auf mehr Zivilcourage im Land. Das Medienmagazin pro informiert über die Hintergründe, die zum Rückzug geführt haben: www.pro-medienmagazin.de.

Merkur: Pauschaler Fundamentalismusverdacht reicht nicht

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Benjamin Lassiwe hat im Evangelischen Tagebuch des Rheinischen Merkur die »Frontal 21«-Kontroverse kommentiert und plädiert für eine differenziert Wahrnehmung der evangelikalen Szene in Deutschland:

Scharf verurteilte das Leitungsgremium der deutschen Protestanten den umstrittenen Fernsehbeitrag. Die Berichterstattung der Autoren Arndt Ginzel, Martin Kraushaar und Ulrich Stoll, die in Leipzig ein Journalistenbüro betreiben, lasse notwendige Unterscheidungen vermissen und bediene sich fragwürdiger journalistischer Mittel. Denn die drei Fernsehjournalisten verglichen in ihrem Beitrag christliche Missionare, die den Märtyrertod erlitten, mit islamischen Selbstmordattentätern. Das Urteil der EKD darüber ist vernichtend: Die Autoren scheinen keinerlei Kenntnis von der christlichen Märtyrervorstellung zu haben, nach der ein Märtyrer Gewalt erleidet, aber sie niemals anderen zufügt.

Aber eben auch:

Doch auch manchen Evangelikalen schrieb die EKD zumindest zwischen den Zeilen erkennbare Kritik ins Stammbuch. So werde, hieß es, eine Aussage der umstrittenen Organisation »Jugend mit einer Mission« ohne weitere Begründung der ganzen evangelikalen Bewegung zugerechnet, heißt es in dem EKD-Beschluss.

Deutlicher geht auch das nicht mehr: Der Rat der EKD lässt das charismatische Missionswerk, das bislang in nahezu allen kritischen Filmen und Berichten über die evangelikale Bewegung eine unrühmliche Hauptrolle spielte, gezielt in der Fundamentalistenecke stehen. Denn dem Leitungsgremium der deutschen Protestanten ist im Unterschied zu den Autoren von »Frontal 21« und manchen anderen Journalisten, die in der letzten Zeit zum Thema Evangelikale recherchierten, eines sehr bewusst: Die evangelikale Szene ist in sich differenziert zu sehen.

Den Artikel gibt es hier: www.merkur.de.

»Frontal 21«: Staatsanwaltschaft ermittelt

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Die Staatsanwaltschaft Rheinland-Pfalz ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Redakteure des ZDF. Hintergrund ist der Beitrag »Sterben für Jesus«, der Anfang August für erhebliche Diskussionen gesorgt hat. Idea schreibt:

Karl-Heinz Schröder, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Freien Evangelischen Regionalverbands Hannoversch Münden (Nordhessen), erhielt von der Staatsanwaltschaft die Mitteilung, dass sie seine Strafanzeige wegen Volksverhetzung angenommen habe. Laut Schröder wurden in dem Beitrag Bilder aus islamistischen Terrorcamps »mit Aufnahmen seriöser, staatlich und kirchlich anerkannter theologischer Fachschulen verquickt«. Damit hätten die Autoren den falschen Eindruck erweckt, »terroristische, radikale und verfassungsfeindliche Organisationen« seien dasselbe wie Evangelikale. Die Verantwortlichen der Sendung hätten damit in der Bevölkerung »Hass, Herabwürdigung und massive Vorbehalte« gegen Christen geweckt, die in der Sendung pauschal als »evangelikal« diskreditiert und dadurch massiv in ihrem öffentlichen Auftrag behindert worden seien.

Mehr dazu hier: www.idea.de.

Evangelikalenhetze, streng und ›zeitlich‹

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Leonie Seifert hat in ihrem DIE ZEIT-Beitrag »Schwulenhetze, streng wissenschaftlich« deftig gegen die radikalen, schwulenfeindlichen und fundamentalistischen Evangelikalen gewettert. An den scharfen Ton müssen wir uns wohl gewöhnen und inhaltlich wiederholt der Artikel nur, was ich anderswo bereits gelesen habe. Trotzdem bin ich Frau Seifert insgesamt gar nicht undankbar für ihre Meinungsmache.

Erstens informiert »Schwulenhetze, streng wissenschaftlich« eine breite Öffentlichkeit darüber, dass Fachleute, wie der Heidelberger Psychiater Schröter-Kunhardt, an der Unbedenklichkeitsthese zweifeln.

Laut Schröter-Kunhardt leiden homosexuelle Männer doppelt so häufig an Depressionen wie heterosexuelle. Er verweist auf die angebliche Widernatürlichkeit beim Akt: »Die Sexualorgane des Menschen sind eindeutig für definierte Formen des Geschlechtsverkehrs zwischen Mann und Frau angelegt. Der nicht-natürliche homosexuelle Geschlechtsverkehr führt durch die damit verbundene hohe Verletzungsgefahr zu gefährlichen Geschlechtskrankheiten mit einer um 20 Jahre verringerten Lebenserwartung.« Für die Verbreitung von Aids seien männliche Homosexuelle verantwortlich.

Es gibt viele Fachleute, die wie Schröter-Kunhardt den Schwulenfundamentalismus anzweifeln. Leider werden sie dafür oft mit politischer und medialer Ächtung bestraft. Gerade diese Woche hat der Psychiater Jeffrey Satinover in einem Interview offen über eine Emotionalisierung des Diskurses gesprochen, die eine inhaltliche Arbeit erschwert. Als er tiefer in den das Thema einstieg, musste er feststellen, dass das ›Homosexualität‹ hochgradig ideologisch vereinahmt worden ist.

It was 95 percent ideology. Often, if I would give public talks on this subject, I would throw up overheads showing public statements of reporters and scientists all saying, „It’s genetics, science shows this,“ etc. Then I would show quotations from the research articles that were being used to support these statements, and the research articles themselves contradicted these statements in the most flatly obvious way. Well-known researchers, whose work has been prominently cited as showing the genetic inheritance patterns of homosexuality, say in their own articles that they did the research to demonstrate that homosexuality was genetic. (That’s already a problem because scientists aren’t supposed to set out with an agenda, but at least they admit it.) And at the end of the articles they say, »We discovered, much to our surprise, that the environmental component is larger.« Yet those very articles would be referenced in public policy debates as though they came to the opposite conclusion.

Zweitens hat der Artikel eine Leserkommentar provoziert, den ich wirklich empfehlen kann. In dem Kommentar 226 schreibt jemand offen und weise:

Undifferenziertes Evangelikalenbashing ist gegenwärtig einfach in. Wer hier öffentlich gegen wen hetzt, würde ich da mal gründlich in Frage stellen.

Der kruden Homophobie, die sicher manche Teile des evangelikalen Spektrums prägt und in dumpfen Mails zu lesen ist, steht m.E. zunehmend eine ähnlich bösartige Evangelikalenphobie gegenüber. Alles, was irgendwie danach riecht, wird in Bausch und Bogen verdammt.

Zudem getraue ich mich gegenwärtig nicht, meine hier geäußerten kritischen Gedanken, auch öffentlich im Freundeskreis zu sagen. Das ist schon schlimm.

Aber vielleicht lenkt der Artikel ja viele auf die Seiten des DIJG und dort kann dann ja jeder nachlesen, und sich seine eigene Meinung bilden. Auch wenn es manchmal lange dauert: aber die Wahrheit wird sich letztlich selber als solche erweisen. Deswegen sind agressive Töne egal von welcher Seite, letztlich nicht entscheidend, richten aber oft erst mal schlimmen Schaden an. Das müsste nicht sein.

Vielleicht zeigt die Debatte ja doch noch einigen, dass auch die Wissenschaft immer ein bestimmtes Selbstverständnis des Menschen voraussetzt oder rechtfertigt. Das gilt nicht nur für christliche Ethiker, worauf ja oft genug verwiesen wird, sondern eben auch für humanistische, marxistische oder homosexuelle Fachleute und Meinungsmacher.

Hier der ganze Artikel: www.zeit.de. Neben dem Kommentar 226 empfehle ich auch den Beitrag des Informationsdienstes Medrum: www.medrum.de.

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