Der „Chilling-Effekt“

In seinem Vortrag mit dem Titel „Meinungsfreiheit vor Gericht – Der ‚Fall Latzel‘ und der ‚Fall Räsänen‘“, den er am Dienstag im Rahmen eines Online-Forums der „Tagespost“ hielt, warnte der Jurist Felix Böllmann vor einer zunehmenden Einschränkung von Meinungs- und Religionsfreiheit in Europa. Im Mittelpunkt seines Vortrags standen die Gerichtsverfahren gegen den Bremer Pastor Olaf Latzel und die finnische Politikerin Päivi Räsänen, in denen christlich begründete Äußerungen Gegenstand strafrechtlicher Auseinandersetzungen wurden.

Unter anderem hält Böllmann es für möglich, dass es eine Art „Chilling-Effekt“ geben wird. Zitat:

Als eine Folge dieser Entwicklung sieht Böllmann einen sogenannten „Chilling-Effekt“. Die öffentliche Aufmerksamkeit und die langwierigen Verfahren könnten dazu führen, dass Menschen ihre Überzeugungen künftig zurückhaltender äußern. „Dann kann es ja jedem passieren“, sagte er mit Blick auf die betroffenen Personen.

Diese Entwicklung betreffe nicht nur prominente Persönlichkeiten, sondern könne auch Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft haben. Wenn selbst bekannte Politiker oder Geistliche juristisch belangt würden, könne dies abschreckend auf den öffentlichen Diskurs wirken. Zudem verwies Böllmann auf ähnliche Entwicklungen in anderen Ländern Europas, die aus seiner Sicht auf eine breitere rechtliche und gesellschaftliche Dynamik hindeuten.

Mehr: www.die-tagespost.de.

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4 Kommentare
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1 Tag vor

Die Wortwahl von Herrn Latzel war nicht dazu angetan – unabhängig von der juristischen Bewertung – , Homosexuelle zur Auseinandersetzung mit dem Glauben anzuregen.
Ich formuliere es anders:
Der Schöpfer der Menschen, der lebendige Gott der Bibel, weiß doch am besten, wie ein erfülltes Leben gelingt. Und dazu gehört Homosexualität eben nicht.

Kommentator
1 Tag vor

Finde ich immer unterhaltsam wie Juristen die Welt aus ihrem Elfenbeinturm beschreiben:

könnten dazu führen, dass Menschen ihre Überzeugungen künftig zurückhaltender äußern

Wie kann man denn glauben, dass gesellschaftliche Minderheiten im „öffentlichen Diskurs“ ihre Überzeugungen NICHT „zurückhaltend“ äußern würden? Wo gab es denn jemals eine „Meinungs- und Religionsfreiheit“ im in der „christlichen Mehrheitsgesellschaft“ Westdeutschlands? Gab es nie! Unter der Jute der Staatskirche warst du entweder „katholisch“ oder „evangelisch“ oder zum Abschuss freigegeben.

Hier beklagt mal wieder einer den Verlust von Tatsachen, die es außerhalb irgendwelcher Universitätsblasen nur auf dem Papier gab. Und wie immer bemerken die Realitätsfremden es immer erst dann, wenn es sie SELBST betrifft. Tja, in Europa ist halt reihum jeder irgendwann mal dran mit dem Fresse halten. Jetzt sind es halt mal die „christlich begründeten Äußerungen“. So what? Das hat ja keinen von denen gestört, als sie noch in der Mehrheit waren.

Stephan
1 Tag vor

Nun habe ich die 60er, 70er, 80er, … miterlebt. Nein, Menschen außerhalb der katholischen oder evangelischen Bubble waren nicht zum Abschuss freigegeben. Was für ein Unsinn … Man kann recht einfach die Zahl der Menschen außerhalb der Kirchen ermitteln (Nicht-Kirchensteuerzahler), die stiegen damals schon von Jahrzehnt zu Jahrzehnt. Zum Abschuss freigegeben wären sicherlich einige häufig falsche Sachen schreibende Kommentatoren gewesen, wenn es denn schon Online-Dienste gegeben hätten. Es war kein Problem, nicht in der Kirche zu sein, oder stattdessen in einer Freikirche. Ebenso war es für den ländlichen mittelständigen Unternehmer kein Problem ausschließlich Leute einzustellen, die er vom Kirchbesuch her kannte. Das war mal die übliche Freiheit. Ein AGG war nicht mal ansatzweise zu riechen. Blasphemiegesetze wurden vor 40 Jahren ernst genommen, gewisse Dinge hätte man sich nicht erlaubt. Nun las ich gerade vor ein paar Tagen eine Statistik, wie es heute aussieht mit der Verunglimpfung von Religionen. Hint: das Christentum darf man durch den Dreck ziehen, mittlerweile landen mehr… Weiterlesen »

Kommentator
1 Tag vor

Es war kein Problem, nicht in der Kirche zu sein, oder stattdessen in einer Freikirche. Hehe, der Kirchenaustritts-Joker „stattdessen in einer Freikirche“, wer kennt ihn nicht mehr? Letzteres zog ein paar Jahrhunderte vorher noch nicht, da bekamen die Täufer noch ordentlich „aufs Maul“ (übliches gepflegtes Luther-Deutsch). Ebenso war es für den ländlichen mittelständigen Unternehmer kein Problem ausschließlich Leute einzustellen, die er vom Kirchbesuch her kannte. Huch! Da ist er ja der „Chilling-Effekt“. q.e.d. Nun las ich gerade vor ein paar Tagen eine Statistik, wie es heute aussieht mit der Verunglimpfung von Religionen. Hint: das Christentum darf man durch den Dreck ziehen, mittlerweile landen mehr Fälle vor Gericht wegen antiislamischer Äußerungen. Das bestätigt doch exakt genau das, was weiter oben gesagt wurde: Jetzt sind halt mal die anderen dran mit auf die Mütze bekommen. In Europa hat schon immer die herrschende Mehrheit den Ton angegeben. Das war noch niemals anders. Eine andere Entwicklungsstufe hat der Kontinent schlicht nie erreicht. Das muss… Weiterlesen »

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