Als alarmierenden Verstoß gegen die Menschenrechte und die Religionsfreiheit bezeichnet die Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Christine Schirrmacher vom Institut für Islamfragen das geplante iranische Gesetz zur Festlegung der Todesstrafe für muslimische Apostaten. Da bisher eine gesetzliche Festlegung dieser Strafe fehlte, konnten die Richter auch entsprechend lange Gefängnis- oder harte Arbeitsstrafen verhängen. Da sich der Gesetzesentwurf nach Artikel 112 auf alle Aktionen gegen die innere und äußere Sicherheit des Landes bezieht, wären künftig auch iranische Christen, die aus Deutschland oder anderen Ländern abgeschoben würden, von einer Verurteilung bedroht und in Lebensgefahr. Nachdem der Gesetzesentwurf bereits im Januar vom Kabinett genehmigt wurde, steht die erwartete Zustimmung des Parlaments noch aus. Das Gesetz würde neben Konvertiten zum Christentum auch liberale Denker und Mitglieder der religiösen Minderheit der Baha’i betreffen.
Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier: PM0034.pdf.
[…] Siehe auch die Meldung von Amnesty International (mit konkreten Handlungsanweisungen): http://www.amnesty.de sowie diesen Beitrag: theoblog.de. […]