Über die EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung wurde hier bereits informiert. Ich empfehle allen, die Englisch verstehen, dieses 3-minütige Video anzuschauen:
Nachtrag vom 28.01.2009: Das Video wurde inzwischen entfernt. Über die ermutigende Entwicklung in UK informiert dieser Artikel: www.ccfon.org.
Dietrich Bonhoeffer betont, dass das christliches Leben Teilnahme an der Christusbegegnung mit der Welt ist und schreibt in seiner Ethik (1958, S 89–90):
Von Christus her wird die gefallene Welt verständlich als von Gott für das Kommen Christi aufbewahrte, erhaltene Welt, in der wir als Menschen in gegebenen Ordnungen »gut« leben können und sollen. Wo aber der Mensch zum Ding, zur Ware, zur Maschine wird, und wo die Ordnungen willkürlich zerstört werden und zwischen »gut« und »böse« nicht mehr unterschieden wird, dort ist der Aufnahme Christi noch ein besonderes, über die allgemeine Sündhaftigkeit und Verlorenheit der Welt hinausgehendes Hindernis in den Weg gestellt. Dort zerstört die Welt sich selbst, so daß sie ernstlich teuflisch zu werden droht. Es ist mitten in der gefallenen, verlorenen Welt vor Gott ein Unterschied, ob der Mensch die Ordnung der Ehe wahrt oder zerbricht, ob er Recht oder Willkür übt. Gewiß ist auch der die Ehe Wahrende, das Recht Schützende noch Sünder, aber es bleibt der Unterschied, ob das Vorletzte beachtet und ernst genommen wird oder nicht. Es gehört zur Wegbereitung, das Vorletzte zu achten und in Kraft zu setzen um des nahenden Letzten willen.
Es gibt nach Bonhoeffer »keinen Rückzugsort des Christen von der Welt, weder äußerlich, noch in der Sphäre der Innerlichkeit. Jeder Versuch, der Welt auszuweichen, muß früher oder später mit einem sündigen Verfall an die Welt bezahlt werden« (Ethik, S. 65). Christen tragen Verantwortung nicht nur für sich selbst, sondern auch für kommende Generationen. Sie sind berufen, dass Vorletzte vom Letzten her zu deuten, was heißt, dass sie nicht zum Jammern, sondern zur aktiven Weltgestaltung berufen sind und sich bei Meinungsbildungsprozessen einzumischen haben.
Ich möchte an dieser Stelle auf eine geplante EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung hinweisen (European Equal Treatment Directive). Die Richtlinie schlägt sinnvolle Bestimmungen vor, birgt aber auch das Potential in sich, die Freiheit von Menschen mit einer christlichen Gewissensbildung einzuschränken.
Die Richtlinie gibt vor, Diskriminierung aufgrund von (unter anderem) »Religion oder Überzeugung« und »sexueller Orientierung« bei der Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen in jedem Land der Europäischen Union zu beseitigen. Dies bedeutet, dass Unternehmen und deren Angestellte, die in der EU eine Dienstleistung (z.B. ein Hotelzimmer) oder Waren (z.B. Bücher) anbieten, diese vorbehaltlos erbringen müssen oder es riskieren verklagt zu werden, unabhängig davon, ob sie sich in einer Situation befinden, in der sie sexuelle Moralvorstellungen unterstützen, die ihren eigenen religiösen Überzeugungen entgegenstehen. Die Richtlinie deckt die Bereiche soziale Sicherheit, Gesundheit, Bildung, Wohnungswesen und Zugang zu Gütern und anderen Dienstleistungen ab, die der Öffentlichkeit sowohl im öffentlichen Sektor als auch in der Privatwirtschaft zur Verfügung stehen, einschließlich Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Nachfolgend finden Sie dazu Informationen und Handlungsvorschläge, die wir in Abstimmung mit Christian Concern for our Nation übertragen haben. Genauer:
Die Endgültige Abstimmung über die Richtlinie wird von der spanischen Präsidentschaft vorbereitet soll im Sommer 2010 erfolgen (geplant war früher Januar 2010).
Weiterführende Informationen in englischer Sprache finden Sie auf der Internetseite von Christian Concern for our Nation. Dort ist auch ein ausgesprochen hilfreiches Interview mit dem Juraprofessor William Wagner zu sehen: www.ccfon.org. Wer die englische Sprache beherrscht, sollte sich die Zeit nehmen und das Gespräch anhören (15 Minuten).
Robert Spaemann hat WELT ONLINE ein bemerkenswertes Interview gegeben und dabei das offensichtliche Problem der schwindenden Denk- und Meinungsfreiheit offensiv angesprochen: »Generell ist die Meinungsfreiheit jetzt schon auf katastrophale Weise eingeschränkt im Vergleich zu den 50er Jahren. Wir lebten damals in einem viel freieren Land. Heute liegen Tretminen überall. Das ist neu.«
Schon Jean Jacques Rousseau hat darauf hingewiesen, dass die »unbesiegbare Natur« zurück schlägt, wenn die Herrscher falsche Gesetze erlassen und gegen die Ordnung der Dinge verstoßen. Wahrheit lässt sich auch durch eine demokratische Entscheidung nicht beugen. Es kann sehr wohl einer demokratischen Entscheidung unterliegen – und das sagt auch Rousseau – wenn in einem Land gegen die Natur der Dinge gehandelt wird. Dann kann man nur abwarten, bis die Katastrophen eintreten und es sieht aus, als wären wir heute in genau dieser Lage. Es ist der Kern des Klimagipfels und es war der Ursprung der Bankenkrise, dass fundamentale Wahrheiten außer Acht gelassen wurden. Entweder wir beugen uns diesen eisernen Gesetzmäßigkeiten für unser Überleben, vor allem für das Überleben unserer Kinder und Enkel, oder wir tun es eben nicht und dann müssen allerdings nicht wir die Zeche zahlen, sondern unsere Nachkommen.
Leider sprechen heute wenige so klar wie der katholische Philosoph. DIE ZEIT schrieb mal über Spaemann: »… der Philosophieprofessor macht keine Professorenphilosophie, keine leidenschaftslose Archivarbeit an vergangenen Gedankensystemen. Seine Sprache ist intensiv und variantenreich; er schreibt von allen deutschen Philosophen das beste Deutsch. Die Denker der Vergangenheit, Platon, Augustinus oder Leibniz, sind für ihn nicht Forschungsgegenstände, sondern Gesprächspartner und Zeitgenossen einer ewigen Gegenwart«.
Hier der vollständige Text: www.welt.de.
Thomas Schirrmacher sieht am Horizont Anzeichen für einen aufziehenden Kulturkampf 2.0:
Die Europäische Union hat gewaltige Aufgaben vor sich. Doch statt Arbeitslosigkeit und Rassismus zu bekämpfen, grast sie die Gesetzgebung ab, wo Kirchen als Religionsgemeinschaft vermeintliche Sonderrechte haben. Religionsfreiheit, nein danke? Kirchliches Selbstbestimmungsrecht nach § 140 des deutschen Grundgesetzes, aber wieso denn? Jede Kirche soll gefälligst wie jede Firma dem unmittelbaren Zugriff des Staates unterliegen. Gewissensnöte Gläubiger? Die werden schon einknicken, wenn der Druck nur stark genug ist.
Die EU, genauer bestimmte politische Kräfte in der EU, wollen die christlichen Kirchen in die Knie zwingen. Nicht etwa den in einigen Teilen mit klarem politischen Machtanspruch auftretenden Islam, nicht die islamistische Minderheit, die unverhohlen Gewalt einsetzt, denen man vielmehr erstaunlich sanftmütig entgegentritt und deren Kritiker man mit millionenschweren Aktionen gegen Islamophobie das Leben schwer macht. Nein, den christlichen Kirchen, die in den Ländern der EU ganz wesentlich den Staat mittragen, die Demokratie stützen, die Zivilgesellschaften bereichern. Den Kirchen, die den Gedanken eines friedlichen Europas und seine Begründer mit hervorgebracht haben – man denke nur an europäischen Urvater Robert Schumann.
Die Stellungnahmen für das »Institut für Ethik und Werte« kann hier als PDF-Datei herunter geladen werden: schirrmacher_zu_Manhattan_Kulturkampf_2009_0_.pdf.
Christliche Leiter in den USA haben in einer Deklaration mit 4700 Wörtern ihre konservativen Positionen zur Abtreibung, Homo-Ehe und Religionsfreiheit bekräftigt. Die Erklärung sieht für bestimmte Fälle sogar den zivilen Ungehorsam vor.
Going back to the earliest days of the church, Christians have refused to compromise their proclamation of the gospel. In Acts 4, Peter and John were ordered to stop preaching. Their answer was, »Judge for yourselves whether it is right in God’s sight to obey you rather than God. For we cannot help speaking about what we have seen and heard.« Through the centuries, Christianity has taught that civil disobedience is not only permitted, but sometimes required.
Unterzeichnet wurde die so genannte »Manhattan-Deklaration« von 125 evangelischen, katholischen und orthodoxen Führungspersönlichkeiten.
Hier der Text der Deklaration und ein Artikel dazu von der Zeitschrift Christianity Today.
Hani Nazeer, 28 Jahre, ein Schulsozialarbeiter und koptisch-christlicher Blogger aus dem oberägyptischen Qena, ist am 9. November in einen Hungerstreik getreten. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) befindet er sich seit über einem Jahr ohne Anklage in Haft. Mit dem Hungerstreik will der Blogger seine Haftentlassung oder aber ein formelle Anklage erzwingen. Seine bisherigen Ersuchen wurden ohne Begründung durch das Innenministerium zurückgewiesen. Nazeer ist Autor des Blogs »Karz El Hob«, in dem er sowohl die aggressive Islamisierung als auch die politischen Einflussnahmen der orthoxen Kirchenführung kritisiert hat. Dadurch brachte er sowohl islamische Autoritäten als auch die Hierarchie der koptisch-orthodoxen Kirche gegen sich auf. Nach Auffassung der IGFM hat sich der Blogger keines Deliktes schuldig gemacht, sondern ist aus rein politischen Gründen in Haft, weil er religiöse Autoritäten verärgert hat.
Der Blogger ist am 3. Oktober 2008 von der ägyptischen Staatssicherheit verhaftet worden. Nazeer hatte eine Verhaftung bereits befürchtet und war untergetaucht. Daraufhin verhaftete die Staatssicherheit Familienangehörige Nazeers und drohte damit, sie so lange gefangen zu halten, bis sich Nazeer stellen würde. Er stellte sich umgehend der Polizei und wird seither im Burj Al-Arab Gefängnis ohne Angabe von Gründen festgehalten. Alle Anträge seines Anwalts Rawa Ahamad, entweder ein Verfahren zu eröffnen oder ihn freizulassen, sind von den Behörden ohne Angabe von Gründen zurückgewiesen worden.
Sein Anwalt berichtete, dass der Blogger im Gefängnis zu zum Teil gewalttätigen Schwerverbrechern in eine Zelle gesperrt worden ist. Angehörige des Gefängnispersonals hätten ihn unter Druck gesetzt, zum Islam überzutreten. Ihm soll auch die Entlassung in Aussicht gestellt worden sein, wenn er Muslim würde.
Nach der Ermordung Präsidenten Anwar Sadat im Jahr 1981 wurde in Ägypten der Ausnahmezustand ausgerufen. Auf dieser Grundlage sind bis heute Teile der verfassungsmäßigen Rechte außer Kraft gesetzt, internationale Menschenrechtsabkommen werden von der Regierung ignoriert. Gamel Eid, der Direktor des arabischen Netzwerkes für Menschenrechtsinformationen, schätzt, dass annähernd 14.000 Menschen mit Berufung auf die Notstandsgesetzgebung verhaftet worden sind. Erst im Mai 2008 wurde der »Ausnahmezustand« um zwei weitere Jahre verlängert.
Mamdouh Naklah, ägyptischer Anwalt und Bürgerrechtsaktivist, erläuterte, dass die Unterdrückung und Einschüchterung der koptischen Christen in Ägypten auch durch Polizeioffiziere erfolge: „Sie geben den Islamisten grünes Licht und schützen sie. Und sie geben ihnen das Gefühl, das sie immun gegen Strafverfolgung sind.“
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der am Dienstag entschied, dass Kreuze in Klassenzimmern gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, ist von Vertretern aus Politik und Kirche kritisiert worden. Kurienkardinal Kasper bezeichnete das Straßburger Urteil als »Manifestation eines aggressiven Säkularismus«, das »uns Christen aus dem Schlaf reißen« müsse.
In Deutschland sprach der familienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Singhammer (CSU), von einem »klassischen Fehlurteil«, mit dem der Gerichtshof seine eigenen Grundlagen kassiere. Kreuzzeichen seien ein sichtbares Symbol einer klaren Werteorientierung, »nämlich dem Schutz der Würde aller Menschen, egal welcher Herkunft, welchen Geschlechts oder welchen religiösen Bekenntnisses«. Die Richter hätten mit ihrem Urteil nach dem Empfinden vieler EU-Bürger nicht »im Namen des Volkes« gesprochen. »Das Bekenntnis zum Atheismus darf nicht privilegiert und die christlichen Glaubensinhalte nicht diskriminiert werden«, sagte Singhammer.
Hier mehr: www.faz.net.
Vier Jahre nach dem dänischen Karikaturenstreit zieht der verantwortliche Redakteur der Zeitung Jyllands-Posten, Flemming Rose, eine Bilanz. Ein neuer »Fundamentalismus der Beleidigung« bereitet ihm Sorgen:
Ich mache mir Sorgen – nicht so sehr darüber, dass ein islamischer oder politischer oder anderer religiöser Fundamentalismus seine Ziele gewaltsam erreichen könnte. Nein, mir macht ein neuer Fundamentalismus der guten Absicht Sorge. Nennen wir ihn den Fundamentalismus der Beleidigung.
Er ist ein globales Phänomen und breitet sich jeden Tag weiter aus, von Indien nach Indiana, von Bagdad nach Berlin. Er wird im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen befördert, er wird in Europa von einflussreichen politischen Kräften unterstützt, um wichtige weltanschauliche Konflikte in einer multikulturellen Gesellschaft zu verhindern.
Die Ironie eines Fundamentalismus der Beleidigung ist, dass er die positive Seite einer multikulturellen Gesellschaft betonen will, die Vielfalt schafft, dabei aber im Namen dieser Vielfalt bereit ist, die Vielfalt der Meinungen zu opfern.
Ich finde die Formulierung »Fundamentalismus der Beleidigung« missverständlich, da sie auch so verstanden werden kann, als gehe es um eine neue Lust am Beleidigen. Gemeint ist aber etwas anderes: »Wenn du meine Tabus akzeptierst, dann akzeptiere ich auch deine. Sage nichts, was mich beleidigen könnte. Respektierst du meine Tabus nicht, dann werde ich als Beleidigter dafür sorgen, dass du meine Tabus zu achten lernst.« Ein Teufelskreis, der schnell in die Gewalt führen kann. Was Flemming Rose also meint, ist wahrscheinlich ein »Fundamentalismus des Beleidigtseins«. Und Fundamentalismus scheint hier nichts anderes zu bedeuten als »Grundhaltung«.
Hier die Bilanz: www.welt.de.
Das Institut für Islamfragen der Deutschen Evangelischen Allianz hat eine Unterscheidung zwischen Kritik am Islam und Fremdenfeindlichkeit angemahnt. Eine »berechtigte Sorge um den politischen Anspruch des Islam« dürfe nicht zum gesellschaftlichen Tabu erklärt werden, so die Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher.
Es sei notwendig, zwischen »legitimer Kritik an der Ideologie eines politischen Islam« und an »Integrationsdefiziten« einerseits und pauschaler Ablehnung aller Muslime andererseits zu unterscheiden, sagte die Islamwissenschaftlerin anlässlich des am Montag eröffneten Prozesses um den entsetzlichen Mord an Marwa el-Scharbini.
Nach Schirrmachers Einschätzung fördert der inflationäre und unscharfe Gebrauch des Begriffs der Islamophobie und die Delegitimierung jeglicher islamkritischer Äußerungen als Rassismus und Hass auf den Islam nicht den Abbau tatsächlich vorhandener Sorgen und Ängste vor dem politischen Anspruch des Islam, sondern sei vielmehr geeignet, die notwendige offene gesellschaftliche Diskussion im Keim zu ersticken.
In einer Pressemitteilung heißt es weiter:
Die Befürworter einer gesellschaftlichen wie gesetzlichen Ächtung der Islamophobie verstricken sich nach Einschätzung von Schirrmacher zudem in einen inneren Widerspruch, wenn sie vermeintlich pauschalisierende und undifferenzierte Betrachtungsweisen des Islam verhindern wollten, indem sie bestimmte Aussagen pauschal und ohne Prüfung ihrer jeweiligen Begründung als islamophob abstempelten und damit ignorierten, dass die Sorge vor einem zunehmenden Einfluss von islamistischen wie jihadistischen Bewegungen von einer großen Anzahl säkular bzw. liberal eingestellter Muslime geteilt würde. Als mahnendes Beispiel für eine derart falsch verstandene religiöse und kulturelle Toleranz nannte Schirrmacher die Rücknahme einer Studie des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung von 2003, die belegt hatte, dass antijüdische Gewaltakte in Europa nicht mehr nur von »angestammten« Rechtsradikalen, sondern zunehmend auch von meist jugendlichen radikalen Islamisten begangen werden. Die »Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit« hielt die eigens in Auftrag gegebene Studie mit der Begründung zurück, dass sie Islamophobie fördern könne. Eine derart ängstliche Selbstzensur, die davon ausginge, dass Muslime stets nur als Opfer wahrgenommen werden dürften, stellt nach Einschätzung von Schirrmacher Menschenrechte wie die Meinungs- und Presse- sowie die Wissenschaftsfreiheit infrage.
Die Berliner Frauenrechtlerin Seyran Ates ist Mitglied der deutschen Islamkonferenz. Die deutsch-türkische Anwältin kämpft seit 20 Jahren für die Rechte muslimischer Frauen in Deutschland. Nun hat die Anwältin wegen mehrerer Morddrohungen ihre Kanzlei geschlossen und zieht sich aus der Öffentlichkeit zurück.
Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht Ates über die Feigheit deutscher und türkischer Verbände und ihre Hoffnung auf mehr Zivilcourage im Land. Das Medienmagazin pro informiert über die Hintergründe, die zum Rückzug geführt haben: www.pro-medienmagazin.de.