Meinungsfreiheit

Der gläserne Inder

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Wohin das Zusammenspiel von privater und staatlicher Datensammelwut führen kann, kann man in Indien sehen. Das Land verkörpere das „dystopische Endresultat eines Überwachungsapparates“, meint der Journalist Emran Feroz:

Aadhaar – zu Hindi: „Grundlage“ – lautet der Name der größten biometrischen Datendank der Welt, die von der indischen Regierung ins Leben gerufen wurde. Laut dem offiziellen Narrativ soll die Datenbank, die bereits seit 2009 existiert, die Massenverwaltung in der „größten Demokratie der Welt“ erleichtern und Korruption bekämpfen. So soll etwa durch Aadhaar den Armen besserer Zugang zu Sozialhilfen ermöglicht werden.

Was vernünftig klingt, ist allerdings nur die eine Seite der Medaille. Denn Aadhaar sammelt so ziemlich alle Daten, die ein Mensch haben kann. Mittlerweile ist es zu einem Pflichtprogramm für jeden indischen Bürger geworden. Ungefähr so, als würde jeder Inder gezwungen, sich bei Facebook anzumelden und dort alle Daten über sich preiszugeben – und am Ende haben sowohl die Regierung als auch mächtige Privatkonzerne Zugriff darauf. Einfach ausgedrückt: In Indien muss jeder durchschaubar, ja gläsern werden.

Hier der vollständige Kommentar:

 

Verleumdung und Niederbrüllen von Wissenschaft

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Zara Riffler studiert an der Universität Frankfurt/Main Kunstgeschichte und Klassische Archäologie. Sie hat die Berichterstattung und Ereignisse rund um den Kongress „Familienkonflikt gewaltfrei austragen“ (siehe a. hier) genauer unter die Lupe genommen und hat dabei frappierende Entdeckungen gemacht:

Die Vorwürfe der Medien brachten es so weit, dass sogar zwei Demonstrationen an der Goethe-Universität stattfanden. Auch hier haben wir es bei „AStA“ und dem „Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt“ mit Veranstaltern zu tun, die nur abschreiben, ohne zu prüfen. Mehr noch. Das, was sie lesen, überspitzen sie mit dem Titel „Homosexuellen-Therapeut“: „Sie glauben Homosexualität ließe sich behandeln und möchten diese Vorstellung auf ihrer Konferenz […] verbreiten“. Wie weiland die berühmten Waschweiber am Dorfbrunnen, Gerüchte werden nicht nur unbesehen weiter verbreitet, sondern angereichert.

Aus Sicht der Jäger der verbotenen Forschung ist es also gelungen, eine „umstrittene Veranstaltung“ endgültig in eine „rechtsradikale“ umzuinterpretieren. Das ist ein klarer Fall von Rufmord und hat rein gar nichts mit dem Kongress zu tun. Auch hier versuchte ich mittels telefonischer Anfrage eine Stellungnahme des „Bündnisses für Akzeptanz und Vielfalt“ zu bekommen, welche ausblieb. Wer argumentiert verliert. Einschalten des Gehirns ist verboten.

Mehr: www.tichyseinblick.de.

Die „Weinerlichkeit“ in den Universitäten

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Von 13.–14. April fand an der Universität Frankfurt ein Kongress zum Thema „Familienkonflikte gewaltfrei austragen” statt. Gegen das Auftreten des Soziologen Gerhard Amendt wurde – erwartbar – Stimmung gemacht. Allein die Tatsache, dass Amendt zu Fragen von Homosexualität oder Männerrechtsbewegungen eine Meinung vertritt, die sich vom Mainstream abhebt, gibt einigen die Legitimation, vor ihm zu warnen. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung verbreitete Clara Mißbach vom Asta: „Homofeindliche und reaktionäre Positionen dürfen an der Universität keinen Raum bekommen, auch nicht unter einem vermeintlich wissenschaftlichen Deckmantel.“

Die Universität hat dem Druck nicht nachgegeben. Joybrato Mukherjee, Präsident der Uni Gießen und Sprecher der Konferenz hessischer Universitätspräsidien, hat erfreulicherweise erklärt, dass es im wissenschaftlichen Diskurs nicht nur um Befindlichkeiten gehen darf.

Die FAZ schreibt:

Der Uni-Präsident beteuert, er wolle solche Konflikte aushalten. Einen Hang zum Vermeiden von Auseinandersetzung durch Ausgrenzung sieht er nicht nur, wenn es um das Einladen umstrittener Gäste geht. Als Anglistikprofessor verfolgt Mukherjee aufmerksam die Entwicklungen an amerikanischen und englischen Universitäten. Kollegen haben ihm berichtet, in manchen Hochschulen bekämen die Dozenten Listen mit Wörtern, die im Umgang mit Studenten zu vermeiden seien, weil sich bestimmte Gruppen dadurch angegriffen fühlen könnten.

Mukherjee, in Deutschland geborener Sohn indischer Eltern und SPD-Mitglied, hält das für Irrsinn. Er beklagt eine zunehmende „Weinerlichkeit“ in den Universitäten, einhergehend mit dem Unwillen, Ansichten, die den eigenen entgegenstehen, überhaupt zur Debatte zuzulassen. Sein Kollege Dievernich hat überlegt, wie das zu erklären ist: „Wir leben in einer Gesellschaft, in der ständig das Individuum angesprochen wird und Selbstinszenierung eine große Rolle spielt.“ Dadurch gerate die Fähigkeit zur Selbstkritik in Gefahr, meint der Betriebswirt und Soziologe. „Auf der anderen Seite gaukelt die Digitalisierung dem Menschen vor, er sei Herr seines Wissens, obwohl sie ihn in Wahrheit komplett überfordert. Das alles kann dazu führen, dass jemand sich nichts mehr sagen lassen will und sich von allem und jedem verletzt fühlt.“

Gedicht des Lyrikers Eugen Gomringer wird übermalt

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Im September 2017 habe ich hier darüber berichtet, dass ein Gedicht des in der Schweiz lebenden Dichters Eugen Gomringer Gegenstand einer hitzigen Debatte geworden ist. Das Gedicht, so meinten im Asta organisierte Studenten, verherrliche die klassische patriarchale Kunsttradition. Es heißt darin:

Alleen / Alleen und Blumen / Blumen / Blumen und Frauen / Alleen / Alleen und Frauen / Alleen und Blumen und Frauen und / ein Bewunderer.

Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL berichtet nun, dass die Hochschule – entgegen früheren Beteuerungen – das Gedicht übermalen lassen möchte:

Der Akademische Senat beschloss am Dienstag mehrheitlich, dass ab Herbst 2018 die neue Poetik-Preisträgerin Barbara Köhler mit Verszeilen auf der Hauswand zu Wort kommen soll. Künftig soll alle fünf Jahre der Text eines neuen Poetik-Preisträgers an die Fassade der Hochschule im Stadtteil Hellersdorf gepinselt werden.

Gomringer selbst kritisierte die geplante Übermalung seines Gedichts scharf. „Das ist ein Eingriff in die Freiheit von Kunst und Poesie“, sagte der 93-Jährige am Dienstag der dpa. Er behalte sich rechtliche Schritte vor.

Es gehe den Verantwortlichen, so Gomringer, um die Entfernung eines „nicht weichgespülten Gedichts“ im Sinne einer falsch verstandenen Political Correctness. Der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, sagte der dpa: „Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass eine Hochschule, die selbst Nutznießer der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ist, dieses Recht dermaßen mit Füßen tritt.“

Mehr: www.spiegel.de.

 

Meinungsfreiheit an der Uni

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Schwappt die Welle von Sprechverboten von den amerikanischen und britischen Universitäten nach Deutschland über? Ist die Welle vielleicht längst angekommen? Thomas Thiel, Redakteur im Feuilleton der FAZ, hat sich eine Veranstaltung zum Thema Meinungsfreiheit an der Frankfurter Goethe-Universität angeschaut:

Fiebrige Stimmung im Hörsaal. Eine Besucherin kommentiert ironisch: „Ich habe mich gewundert, dass es keine Taschenkontrolle gab.“ Die Linke Liste hat ein Flugblatt verteilt mit dem mehrdeutigen Titel: „Die Vernunft zensiert.“ Wer vertritt die Vernunft, und übt sie selbst die Zensur aus, oder wird sie von anderen zensiert? Darüber soll das Streitgespräch über Meinungsfreiheit an den Universitäten Klarheit bringen. Die Temperatur an der Frankfurter Goethe-Universität ist gestiegen, seit der Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt im Oktober erst ein- und dann wieder ausgeladen worden ist. Ein offener Brief von sechzig Wissenschaftlern, der ihm Rassismus und rechtspopulistische Hetze vorwarf, hatte das Auftrittsverbot gefordert. Gibt es eine grassierende Toleranzschwäche im akademischen Milieu? Schwappt die Welle von Sprechverboten von den amerikanischen und britischen Universitäten nach Deutschland über?

Mehr: www.faz.net.

Die toleranteste Stadt Deutschlands

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Berlin gilt als die toleranteste Stadt Deutschlands. Aber wie tolerant ist man gegenüber Leuten, die ihren christlichen Glauben dort ausleben möchten? Der katholische Glaube der Mutter, die der FAZ ihre Erfahrungen geschildert hat, ist sicher streitbar. Was sie allerdings erlebt hat, sollte uns zu denken geben:

Vor knapp vier Jahren bin ich nach Berlin gezogen. Ich mag die Stadt, und ich schätze die Toleranz, mit der sie sich so gerne schmückt. Nur: Wem gegenüber gilt das eigentlich? Wir sind tolerant gegenüber Frauen, die Kopftücher tragen. Endlich dürfen gleichgeschlechtliche Paare heiraten. Im Berliner Alltag sieht man buddhistische Mönche und trifft auf totale Freizügigkeit. Ganz bewusst habe ich für meine Kinder eine Kita ausgesucht, in der sämtliche Religionen und Nationen vertreten sind. Ich möchte, dass meine Kinder mit einem Gefühl für Vielfalt aufwachsen.

Aber ich sage auch: Gleiches Recht für alle. Auch als Christin kann man eine gewisse Toleranz erwarten. Ich finde aber, das fehlt. Dabei leben wir in einem christlich geprägten Land. Was ist so abwegig daran, dass jemand diesen Glauben in seinen Alltag integriert? Dass jemand nicht nur in die Kirche geht, um das schöne Gebäude zu betrachten? Dass jemand Feiertage nicht nur genießt, weil frei ist? Wie kann die toleranteste Stadt Deutschlands so intolerant sein?

Hier: www.faz.net.

VD: JO

Wie Banalitäten skandalisiert werden

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Ich habe im Blog schon mehrfach darauf hingewiesen, dass in den USA verschärfte Antidiskriminierungsrichtlinien die Meinungsfreiheit an öffentlichen Einrichtungen bedrohen. Die postmoderne politische Korrektheit wird allmählich zu einer Gefährdung für die freie Lehre (vgl. z.B. hier).

Philip Kuhn beschreibt in einem Beitrag für DIE WELT, wie auch an den deutschen Universitäten inzwischen ein Geist einzieht, der Widerspruch und Eigenständigkeit kaum noch duldet. Wer aus dem Rahmen fällt, muss schnell mit arbeitsrechtlichen oder sonstigen Konsequenzen rechnen (vgl. auch: Die totale Anständigkeit oder „Ist das Gedicht frauenfeindlich?“).

In dem Artikel „An deutschen Unis werden Banalitäten skandalisiert“ heißt es:

Es hat sich etwas verändert an deutschen Universitäten. Banalitäten werden skandalisiert, der Wunsch, alles richtig zu machen und auf jede Befindlichkeit zu achten, hat vielerorts Überhand genommen. Ständig fühlt sich jemand verletzt. Und die Unis spielen mehr oder weniger freiwillig mit. So wie in Göttingen.

Am vergangenen Freitag wurden dort mehrere Dutzend Kunstwerke in der Zentralmensa der Universität abgehängt. Der Grund: Einige Studenten hatten sich an den nur leicht bekleideten Frauen und Männern auf den Bildern gestört. Die Ausstellung mit dem Titel „Geschmackssache“ war erst am 20. Oktober in der Unimensa eröffnet worden – angesichts wachsender Kritik vor allem in den sozialen Medien entschlossen sich die beteiligten Künstler aber rasch zum Abbruch.

Befeuert wurde der Ärger über die Kunst vom Allgemeinen Studierendenausschuss Asta und der Göttinger Gleichstellungsbeauftragten: Die freizügigen Bilder der Künstlerin Marion Vina seien „diskriminierend und sexistisch“, sie hätten in der Uni nichts verloren. Die Studenten sollen sich über „idealisierende und normschöne“ Frauenkörper geärgert haben. Zudem seien auf den Bildern insgesamt mehr halb nackte Frauen als Männer zu sehen.

Anders als in Würzburg war die Studentenschaft zumindest gespalten: Im aufgeklärten Universitätsmilieu müsse es möglich sein, satirische und provozierende Ausstellungen zu zeigen, hieß es in einer Stellungnahme des Studentenwerks. Man hoffe, dass dies nicht der Beginn einer Entwicklung sei, die Kunst über guten oder schlechten Geschmack definiere.

Mehr hier: www.welt.de.

VD: CR

Die Rückkehr der Zensur

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Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will der Justizminister Heiko Maas lästige Kritiker und Hetzer im Netz zum Schweigen bringen (vgl. hier). Jan Figel, seit 2016 EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit, hat in der FAZ (Ausgabe vom 23.05.2017, Nr. 119, S. 8) seinen Missmut über das Vorhaben trefflich zum Ausdruck gebracht:

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll allerdings die Grundlage dafür geschaffen werden, freie Rede unter dem unklaren Begriff von „Hasskriminalität“ ohne richterlichen Beschluss und im Schnellverfahren innerhalb von 24 Stunden von Onlineplattformen zu löschen. Unternehmen zu verpflichten, Meinungen auf vager Grundlage und unter Androhung hoher Strafen im Schnellverfahren zu entfernen, bedeutet eine Privatisierung der Rechtsprechung, und hat eine abschreckende Wirkung auf öffentliches Reden im Allgemeinen. Aufgrund der Rechtsunsicherheit, die dadurch entsteht, werden die Bürger davon absehen, sich bei „sensiblen“ oder möglicherweise „beleidigenden“ Themen im Internet zu äußern – aus Angst, dass ihre Kommentare als „Hasskriminalität“ eingeordnet werden könnten. Unternehmen werden bei drohenden hohen Geldstrafen geneigt sein, Inhalte zu entfernen, um nicht das Risiko gravierender finanzieller Folgen einzugehen. Dies stellt eine Form der Zensur dar, da die freie Äußerung der Meinungen, Gedanken und persönlichen Überzeugungen nicht mehr ohne das Risiko von Sanktionen möglich wäre.

Nur unbedenkliche Meinungsäußerungen zu schützen oder solche, die von einer Mehrheit geteilt werden, ist jedoch nicht Meinungsfreiheit. Demokratie kann nur existieren, wenn das Recht robust den freien Austausch von Ideen schützt.

Jagd auf Professoren

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Professoren sehen sich verstärkt Anfeindungen aus der Studentenschaft ausgesetzt. Der Vorwurf: Sie sollen rechtsradikal, militaristisch oder sexistisch sein. Der Fall des Historikers Jörg Baberowski zeigt, wohin es führt, wenn man für seine politische Meinung an den Pranger gestellt wird. Er wurde von linken Aktivisten systematisch denunziert. 

Der Schriftsteller Klaus-Rüdiger Mai schreibt für CICERO:

Diese fortwährenden Angriffe könnten bei vorsichtigeren Naturen unter den Professoren aber dazu führen, dass sie beginnen, ihre Literaturlisten und Vorlesungen in vorauseilendem Gehorsam selbst zu zensieren. Damit würde freilich das Ende der Freiheit von Lehre und Forschung einsetzen. Diese Gefahr machte die Stellungnahme des Präsidiums der HU im Grunde längst überfällig.

Doch der Vorgang hat eine wesentlich tiefere Dimension. Zu fragen ist nach dem gesellschaftlichen Klima, das inzwischen Denunziation und Verächtlichmachung, Zensur und Selbstzensur zu Attributen des Guten und Gerechten macht.

Hier der Artikel: cicero.de.

Wo bleibt der Mut?

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Heike Schmoll beschreibt den schwindenden Meinungsmut an Deutschlands Universitäten (FAZ vom 01.03.2017, Nr. 78, S. 1):

Der „Professor“ kam zu seinem Namen, weil man von ihm erwarten konnte, dass er sich nicht nur auf sein Fach versteht, sondern es auch in völliger Unbefangenheit in der Öffentlichkeit vertritt. Inzwischen wird man fragen müssen, was aus der lateinischen „professio“, dem Bekenntnis und der öffentlichen Äußerung, geworden ist. Denn nichts wird dem Berufsstand des verbeamteten und deshalb freien Hochschullehrers derzeit weniger zugetraut als der mutige Gebrauch der freimütigen Rede. Immer seltener macht er – Ausnahmen bestätigen die Regel – von diesem Vorrecht Gebrauch.

Rücksichtnahmen nach allen Seiten sind üblich geworden: ängstliches Schielen auf Kollegen, Mitarbeiter, Studenten, auf die Hochschulleitung oder jene Instanzen, die an Hochschulen für „Genderterror“ und Sprachzwänge verantwortlich zeichnen. Dabei könnte kaum jemand, von seiner Rede- und Denkfreiheit großzügiger Gebrauch machen als Wissenschaftler an Universitäten und deren Leitungen. Ihre Arbeit ist geschützt durch das Recht auf Wissenschaftsfreiheit, das nicht nur Lehrende und Leitende, sondern auch Forscher im Mittelbau umschließt. Die Wissenschaftsfreiheit bewahrt sie vor jeder Form von Konformitätszwängen durch Hochschulleitungen. Rektoren und Präsidenten haben die Pflicht, auch unbequemen Wissenschaftlern Freiräume zu sichern und sich als Dienstherren schützend vor sie zu stellen, wenn sie innerhalb und außerhalb der Universität verleumdend und zu Unrecht angegriffen werden.

Kein Aprilscherz!

Hier der Artikel: www.faz.net.

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